In meiner Schriftlichen Anfrage vom 4. April 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 6. April 2017) an den Berliner Senat erkundige ich mich zur Bgegnungszone Maaßenstraße. Die Beantwortung der Senatsverwaltung finden sie nachfolgend:

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

Frage 1: Wann liegen die (Zwischen-)Berichte zur Vorher-Nachher-Untersuchung und zur Einbeziehung der Sicht von Menschen mit Behinderung, die im Rahmen der Evaluation des Modellprojekts Begegnungszone „Maaßenstraße“ erstellt wurden, jeweils vor?

Antwort zu 1: Mit der Durchführung projektbegleiten- der Vorher-Nachher-Untersuchungen soll sichergestellt werden, dass unerwünschte Auswirkungen der durchgeführten Maßnahmen z.B. auf die Nutzung des Straßenraumes oder auf die Verkehrssicherheit frühzeitig bemerkt und korrigiert werden. Begonnen wurde mit der Untersuchung der verkehrlichen Aspekte, die nahezu abgeschlossen ist. Zwischenergebnisse belegen Verbesserungen insbesondere hinsichtlich der Kernelemente Verkehrsab- lauf und Geschwindigkeitsverhalten.

Das Vorgehen zur Evaluierung der Nutzung der Begegnungszone Maaßenstraße aus Sicht von Menschen mit Behinderungen wurde unter Einbindung der Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderungen, dem bezirklichen Beirat für Menschen mit Behinderungen, der zuständigen Bezirksstadträtin und weiterer fachlich Beteiligten im Februar 2017 abgestimmt. Kernelemente dieser Untersuchung sind Vor-Ort-Erhebungen und Befragungen von Menschen mit Behinderungen. Diese sollen nach Ablauf der kalten Jahreszeit Ende April/ Anfang Mai 2017 starten, so dass konkrete Ergebnisse bis Ende Juni 2017 zu erwarten sind.

Ergänzend zu den vorgenannten Untersuchungen wird auch die Qualität der Straßenraumgestaltung unter Hinzuziehung von Freiraumplaner/innen bewertet.

Frage 2: Wann werden oder wurden die Berichte mit der Beauftragten für Menschen mit Behinderung und dem Quartiersrat Schöneberger Norden besprochen?

Antwort zu 2: Die Beauftragte für Menschen mit Behinderungen des Bezirkes Tempelhof-Schöneberg ist in die Durchführung der Evaluierung intensiv und fortlaufend eingebunden. Für Ende Mai 2017 ist die Vorstellung und Diskussion der Zwischenergebnisse aus den Gesprächen und Vor-Ort-Erhebungen mit der Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderungen und weiteren Schlüsselpersonen geplant.

Der Quartiersrat Schöneberger Norden wurde im Sep- tember 2016 über den Stand der Vorbereitungen zur Evaluierung der Maaßenstraße informiert. Eine weitere Vorstellung des Projektfortschritts im Präventionsrat Schöneberger Norden soll in Abstimmung mit dem Bezirk parallel zu den laufenden Untersuchungen erfolgen. Ein konkreter Termin wurde hierfür noch nicht festgelegt.

Unabhängig davon wird es im Anschluss an die vorgenannten Begleituntersuchungen eine öffentliche Veranstaltung zur Vorstellung und Diskussion der Ergebnisse der Untersuchungen mit dem Bezirk unter Einbindung verschiedener Stakeholder, der Bürgerinnen und Bürger sowie der Gewerbetreibenden geben. Diese wird voraussichtlich im September 2017 stattfinden.

Frage 3: Wann werden die Ergebnisse der jeweiligen Berichte dem Abgeordnetenhaus zugeleitet?

Antwort zu 3: Bisher wurde dem Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses regelmäßig über den Stand der Umsetzung der Fußverkehrsstrategie und ihrer Modell- bzw. Pilotprojekte berichtet.

Berlin, den 11. April 2017

In Vertretung

J e ns – H o l g e r K i r c hne r ………………………….. Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Apr. 2017)

Wollen Sie mitstreiten?


Diskutieren Sie mit auf meinen Facebook- und Twitter-Accounts.