Beitrag “Noch 60.000 alte Heizungen”. Erschienen in: Morgenpost am 28.2.2021.

“Dem Monitoringbericht zum BEK fehlt die wesentlichste Aussage, nämlich welche Effekte die einzelnen Maßnahmen für den Klimaschutz und die Emissionssenkung überhaupt haben. Selbst der Gesamteffekt der BEK-Maßnahmen wird nicht berichtet, da zu den klimawirksamen Emissionen für die einzelnen Sektoren nur Zahlen bis 2017 vorliegen. Das BEK bleibt damit ein Sammelsurium von Maßnahmen, dessen reale Effekte trotz der hohen bereitgestellten Mittel im Dunkeln bleiben.

Besonders wichtig wäre, Erkenntnisse zu den Auswirkungen im Sektor Verkehr zu gewinnen, in dem als einzigen Sektor die Emissionen bis 2017 sogar noch gestiegen sind. Entscheidend ist hier die Umrüstung der Fahrzeugflotten. Hier sollten in Zukunft auch wasserstoffbetriebene Fahrzeuge und synthetische Kraftstoffe vorangebracht werden, nicht nur die vom Senat einseitig priorisierte Elektromobilität.

Der auffallend geringe Abfluss von Mitteln im Handlungsfeld Wirtschaft und in den Haushaltstiteln für die Förderung privater Unternehmen (hier sind 2019 gar keine und 2020 weniger als 10% der veranschlagten Mittel ausgereicht worden) zeigt, dass das BEK an den privaten Unternehmen in Berlin völlig vorbeigeht. Offensichtlich werden die Bedürfnisse der Unternehmen bisher in den Maßnahmen des BEK nicht abgebildet. Das BEK muss diesem Bereich deshalb dringend neu aufgestellt werden, um die Potenziale dort heben zu können. “