Infrastruktur & Verkehr
Berlin wächst. Zeit, dass auch seine Verkehrsnetze mitwachsen. Von der A100 über die Tangentialverbindung Ost bis hin zu einem stadtweiten Radwegenetz mit Fahrradschnellwegen wollen wir in Berlin die Infrastruktur ausbauen.
Wir wollen die einzelnen Verkehrsträger stärker miteinander verknüpfen. So wollen wir ÖPNV-Car-Sharing-Projekte anregen, Park & Ride ausbauen und die Anzahl von Fahrradparkplätzen an Bahnhöfen deutlich erhöhen.
Eine neuzugründende Infrastrukturgesellschaft soll zügig und kompetent das Management von Ausbau und Instandhaltung der Infrastruktur beschleunigen und straffen.
Wir wollen regelmäßig innovative Ideen ausprobieren. Berlin soll auch im Verkehrsbereich ein Experimentierfeld für neue Technologien und Digitalisierung werden.
Zero Emission Zone
Eine „Zero Emission Zone“ würde nicht nur große Teile des Wirtschaftsverkehrs aus der Stadt aussperren, sagte der verkehrspolitische Sprecher Henner Schmidt....
Straßenbahn ist kein geeignetes Verkehrsmittel in der verdichteten Innenstadt
„In der verdichteten Innenstadt ist die Straßenbahn kein geeignetes Verkehrsmittel“, so Schmidt, „die Verkehrsströme lassen sich dort auf Dauer nur mit der U-Bahn bewältigen.“...
Mehr E-Autos für das Land Berlin
Das Land Berlin könnte bei seiner Dienstwagenflotte mehr E-Fahrzeuge anschaffen, denn gerade für Nutzungen, die viele kurze Fahrten in der Stadt erfordern, sind E-Fahrzeuge besonders geeignet und...
Schmidt fordert stimmiges Gesamtkonzept für ÖPNV
Ein „365-Euro-Ticket“ könnte den ÖPNV attraktiver machen. Allerdings sollte der Senat erst einmal ein stimmiges Gesamtkonzept für die Fahrpreise des ÖPNV vorlegen, nachdem er jetzt bereits an...
Schmidt fordert fairen Wettbewerb
Die Tariferhöhung für Taxifahrten ist nachvollziehbar. Sie ist auch angemessen, da sie entstandene Kostensteigerungen ausgleicht. Den Taxifahrern verbleibt trotzdem nur ein geringes...
Umstiegsbedingungen für Pendler verbessern
Die Abgeordneten debattieren über einen Antrag “Umstiegsbedingungen für Pendler*innen verbessern” der Koalitionsfraktionen. Henner Schmidt betont die Dringlichkeit dieses Themas. Aus...
Wettbewerb im Nahverkehr
Ausschreibungen einzelner Linien halte ich für sinnvoll, um neue Ideen zu fördern und Alternativen zur bisherigen Betriebsweise einzubringen“, sagt Henner Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher...
BVG-Vorstandschefin Nikutta äußert sich zu Missständen
Für die FDP sind die Technik- und Personalprobleme bei der BVG nichts Neues. „Auch in der Zeit, in der Herr Müller Verkehrssenator war, bestanden schon dieselben Probleme und wurden unter seiner...
Bei der BVG läuft’s noch schlechter als gedacht
Bei der BVG läuft's noch schlechter als gedacht. Henner Schmidt hat beim Senat den Stand aktueller Verspätungen bei BVG und S-Bahn erfragt....
Verkehrsstaatssekretär wirbt für Nutzung von Leihrädern
Verkehrsstaatssekretär wirbt für Nutzung von Leihrädern. Schmidt kritisiert den Vorstoß. Was Berlin braucht, sind Abstellplätze für Fahrräder an Bahnhöfen....
Warnung vor Kollaps: Baustellen bremsen Verkehr in Berlin
Warnung vor Kollaps: Baustellen bremsen Verkehr in Berlin. Henner Schmidt fordert ein umfassendes und effizientes Baustellenmanagement....
FDP: Messungen für alle Fahrverbot-Strecken notwendig
FDP: Messungen für alle Fahrverbot-Strecken notwendig. Modellhafte Computersimulationen der Luftbelastung reichen hier nicht aus....
FDP fordert zentrales Baustellenmanagement
FDP fordert zentrales Baustellenmanagement. Henner Schmidt betont, dass die bereitstehenden Möglichkeiten zur Baustellenkoordination mutig zu nutzen sind....
In Regine Günthers Ressort wächst die Unruhe
In Regine Günthers Ressort wächst die Unruhe...
Kirchner muss gehen: “Ihr solltet euch schämen”
Kirchner muss gehen: "Ihr solltet euch schämen"....
Rede zur Einführung von Abbiegeassistenten bei Lkw
In seiner Rede zur Einführung von Abbiegeassistenten bei Lkw vom 29.11.2018 schließt sich Henner Schmidt den Rednern der Koalitionsfraktionen an und begrüßt ihren Antrag. Er setzt sich bereits...
Luftbelastungen als Grundlage für Fahrverbote messen statt nur errechnen!
Luftbelastungen als Grundlage für Fahrverbote messen statt nur errechnen!...
Rede zu Fahrverboten für ältere Dieselfahrzeuge
Aus meiner Sicht darf sich der Senat nicht hinter den Fehlern der Autoindustrie und der Bundesregierung verstecken. Er muss jetzt eigene Maßnahmen ergreifen, um Fahrverbote auf den noch zu...
Fahrverbote jetzt auch für Berlin beschlossen
"Fahrverbote belasten viele Pendler, Handwerker und Gewerbetreibende und auch Menschen mit geringem Einkommen", erklärt Henner Schmidt (FDP)....
Rekordstrafe: Darum muss die Berliner S-Bahn auf fast 26 Millionen Euro verzichten
Die S-Bahn leidet noch heute unter den Versäumnissen der S-Bahn-Krise. Gleichzeitig steigen wegen des Wachstums der Stadt die Passagierzahlen stetig weiter. Deshalb schafft es die S-Bahn derzeit...
Leihräder auf der Straße parken
Das chaotische Abstellen von Leihfahrrädern auf Bürgersteigen durch ein chaotisches Abstellen auf der Straße zu ersetzen, wie die Grünen es vorschlagen, ist keine Lösung. Statt dessen müssen die...
Kiezrundgang – Die Kantstraße 1887-2018
Kiezrundgang - Die Kantstraße 1887-2018. Am 31.08.2018 nimmt Henner Schmidt am "Kiezrundgang" der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit teil. ...
Wirtschaftssenatorin Pop will U-Bahnlinien ausbauen
Wirtschaftssenatorin Pop will U-Bahnlinien ausbauen. Henner Schmidt fordert mehr Anstrengungen beim Ausbau des U-Bahn-Netzes. Der Senat darf den U-Bahn-Bau nicht weiter vertagen...
Pünktlicher durch Berlin
„Die S-Bahn-Krise plagt Berlin seit vielen Jahren. Deshalb sind alle Ideen willkommen, wie man ihre Leistung endlich verbessern kann“, sagte Henner Schmidt von der FDP. Doch klar sei auch: „Die...
Fahrgastverband kritisiert Vorschlag des S-Bahn-Chefs
Der Fahrgastverband kritisiert Vorschlag des S-Bahn-Chefs werden. Henner Schmidt äußert sich zur geplanten Qualitätsoffensive zuversichtlich....
Rede zum Mobilitätsgesetz
Das Mobilitätsgesetz wurde heute nach einer lebendigen Debatte im Plenum von den Koalitionsfraktionen beschlossen. Ich bin nach wie vor der Überzeugung, dass das Gesetz die hohen Erwartungen, die...
Rot-Rot-Grün beschließt das mobile Berlin
Rot-Rot-Grün beschließt das mobile Berlin. Henner Schmidt erklärt, warum das Gesetz keine „Perle der Gesetzgebungskunst“ ist....
Autostadt adé
Henner Schmidt bewertete den Gesetzentwurf als unausgewogen. Positiv sei die Abschlepperlaubnis für die BVG zur Beschleunigung des ÖPNV....
Rede zum Vergabeverfahren der Berliner S-Bahn-Leistungen
Die Zukunft der S-Bahn bis Ende der 2030 Jahre wird durch die Vorgaben in den Ausschreibungen des Senats bestimmt. Entscheidend ist, dabei einen fairen Wettbewerb von Anbietern zu ermöglichen,...
Straßenverkehrskonzept für den Nord-Osten von Berlin
Henner Schmidt fordert ein Straßenverkehrskonzept für den Berliner Nord-Osten. Sehen Sie hier seine Rede vom 17.5.2018 im Plenum....
FDP: Warum der neue Radweg in der Karl-Marx-Straße problematisch ist
Der neue Radwegs in der Karl-Marx-Straße zeige, es reiche nicht aus, neue Radwege und Radstreifen einzurichten, „wenn diese dann ständig rücksichtslos zugeparkt werden“, so FDP-Sprecher Henner...
Mobilitätskonzept für Berlin
In meinem Mobilitätskonzept definiere ich meine verkehrspolitischen Eckpunkte für einen ausgewogenen funktionierenden Individual- und Wirtschaftsverkehr und ÖPNV in Berlin....
Rede zu Bio-Methan bei Bussen
In meiner Rede zu Bio-Methan bei Bussen erläutere ich, warum wir den Antrag der AFD- ablehnen, anstelle von Elektrobussen Bio-Methan Busse zu beschaffen....
Zweite Rede zu schadstoffarmen Schiffen
Meine zweite Rede zu schadstoffarmen Schiffen stellt klar, warum wir uns trotz sichtlicher Verbesserungen zum Antrag der Koalitionsfraktionen enthalten....
Rede zum Ausbau der Angebote für Pendler
ür die in den letzten Jahren schon deutlich angewachsenen und weiterwachsenden Pendlerströme zwischen Berlin und Brandenburg sind zusätzliche Lösungen und Angebote zu entwickeln, die die...
Rede zum Lieferverkehr
In meiner Rede zum Lieferverkehr vom 22.02.2018 erläutere ich unseren als Priorität eingereichten Fraktionsantrag und die damit verbundene Aufforderung an den Berliner Senat, die Herausforderung...
Berlin macht barrierefrei mobil!
Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/0768 Berlin macht barrierefrei mobil! Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Der Senat wird aufgefordert, ein verbindliches Konzept mit Leitlinien für...
Mehr Platz auf den Straßen durch Quartiersgaragen schaffen!
Henner Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher der FDP, fordert im Fraktionsantrag, mehr Platz auf den Straßen durch Quartiersgaragen zu schaffen....
Tunnelabschnitte der U-Bahn
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Henner Schmidt (FDP) zum Thema: Wo befinden sich vorhandene und nicht genutzte Tunnelabschnitte? vom 12. Dezember 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13....
Mobilität ist ein Freiheitsrecht
Mobilität ist ein Freiheitsrecht. Henner Schmidt erläutert in der Tagesspiegel Kolumne Causa seine Thesen zur Berlin Verkehrspolitik....
Mehr Tiefgaragen für Berlin
Henner Schmidt schlägt vor, mehr Tiefgaragen für Berlin zu bauen. Dadurch kann eine Entlastung für viele Menschen bei der Parkplatzsuche erzielt werden....
Update für die Kantstraße
Update für die Kantstraße. Zusammen mit den Studierenden der Lehrveranstaltung Städtebau- und Straßenverkehrsplanung der TU Berlin entwickeln verschiedene Kleingruppen unter der Leitung von Herrn...
Reden zum Doppelhaushalt 2018/19
Der Doppelhaushalt 2018/19 wurde auf der letzten Sitzung in 2017 im Abgeordnetenhaus beschlossen. Henner Schmidt redet zum Einzelplan Umwelt, Verkehr, Klimaschutz. ...
Der Berliner Verkehr nervt alle
Auszug aus dem Beitrag „Berliner Verkehr nervt alle“, Erschienen in Berliner Morgenpost am 29.11.2017....
Wettbewerb bei Berliner S-Bahn ermöglichen
Antrag (Drucksache: 18/0585) der Fraktion der FDP Wettbewerb ermöglichen – Vergabeverfahren der Berliner S-Bahn-Leistungen transparent und diskriminierungsfrei gestalten Das Abgeordnetenhaus...
Folgen des Internethandels für Verkehrspolitik?
In meiner Schriftlichen Anfrage vom 5. Oktober 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Oktober 2017) an den Berliner Senat erkundige ich mich über die Folgen des Internethandels for die...
Rede zur ökologischen, sozialverträglichen Bahnflächen-Nutzung
Die Koalitionsfraktionen fordern den Senat in ihrem Antrag auf, Bahnflächen für verkehrliche Nutzungen zu sichern und freigestellte Bahnflächen für eine soziale und ökologische Stadtentwicklung...
Die Opposition sieht die Pläne der Grünen (zum Schülerticket) kritisch.
Vor allem demokratischer müsse es zugehen, findet Huebner und nennt das Beispiel Tegel. Hier hatte sich Präsidentin Kramm im Namen der Berliner Wirtschaft für eine Schließung des Flughafens...
E-Bikes?
In meiner Schriftlichen Anfrage vom 30. August 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 5. September 2017) an den Berliner Senat erkundige ich mich nach der Rolle von E-Bikes in der Berliner...
Das Kammerflimmern bleibt aus
Vor allem demokratischer müsse es zugehen, findet Huebner und nennt das Beispiel Tegel. Hier hatte sich Präsidentin Kramm im Namen der Berliner Wirtschaft für eine Schließung des Flughafens...
Alte S-Bahn-Züge werden doch mit Kameras ausgestattet
Damit sich die Fahrgäste sicherer fühlen können, soll in einem großen Teil der Berliner S-Bahn-Flotte Videokameras installiert werden. Das geht aus der Antwort des Staatssekretärs Stefan Tidow...
S-Bahnzüge bekommen Videoüberwachung
Ein Großteil der in Berlin fahrenden S-Bahnzüge werden nachträglich eine Videoüberwachung erhalten. Das geht aus einer Antwort der Senatsverkehrsverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage der...
Berliner Senat will Verlängerung von U-Bahnlinien prüfen
Mit den U-Bahn-Plänen rückt der Senat von seiner bisherigen Linie ab, dem Verkehrsmittel in dieser Legislaturperiode keine Aufmerksamkeit zu schenken. "Wenn wir die Kapazitäten haben, ist es...
Vergabeverfahren für die S-Bahn-Leistungen?
In meiner Schriftlichen Anfrage vom 27. Juni 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Juni 2017) an den Berliner Senat erkundige ich mich nach dem Vergabeverfahren bei der Berliner S-Bahn. Die...
Altfahrzeuge bei der Berliner S-Bahn
In meiner Schriftlichen Anfrage vom 27. Juni 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Juni 2017) an den Berliner Senat erkundige ich mich nach der Nutzung Altfahrzeuge der Berliner S-Bahn. Die...
Kirchner – Der wahre Verkehrssenator von Berlin
Anders bei Jens-Holger Kirchner. Der stand in den ersten Monaten des rot-rot-grünen Senats beinahe wöchentlich mit Sätzen wie diesen in der Zeitung: "Wer in Berlin Auto fährt, hat zuviel Zeit."...
Rede zum Erhaltungsmanagement von Straßen und Brücken
In Berlin sind etliche Straßen und Brücken in einem schlechten Zustand und sanierungsbedürftig. Die Regierungskoalitionen fordern in ihrem Antrag den Senat auf, ein sogenanntes...
Sattelt Berlin auf die E-Kutsche um?
In meiner Schriftlichen Anfrage vom 15. Mai 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. Mai 2017) an den Berliner Senat erkundige ich mich zum Stand der E-Kutsche. Die Beantwortung der...
Begegnungszone Maaßenstraße
In meiner Schriftlichen Anfrage vom 4. April 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 6. April 2017) an den Berliner Senat erkundige ich mich zur Bgegnungszone Maaßenstraße. Die Beantwortung der...
Stickoxidbelastung reduzieren
Stickoxidbelastung reduzieren (I) – gleichmäßigeren Verkehrsfluss ermöglichen Drucksache 18/ 0250 Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Der Senat wird aufgefordert, umgehend Modellprojekte...
Umbau des Autobahndreiecks am Funkturm
Antrag der Fraktion der FDP (Drucksache 18/0251) Umbau des Autobahndreiecks Funkturm mit einem Masterplan für das Umfeld verbinden Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Der Senat wird...
Nachnutzungsplanung des Flughafens Tegel
In meiner Schriftlichen Anfrage vom 24. März 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. März 2017) an den Berliner Senat erkundige ich mich zum Nachnutzungsplan Tegels. Die Beantwortung der...
Kein Tempo 30 auf den Hauptverkehrsstraßen in Berlin
Antrag der FDP-Fraktion Drucksache: 18/0236 Groben Unfug verhindern – Kein Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen in Berlin Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Der Senat wird aufgefordert keine...
Konzepte für einen leistungsfähigen und nachhaltigen Güterverkehr
Antrag (Drucksache: 18/0220) der Fraktion der FDP Entwicklung innovativer Konzepte für einen leistungsfähigen und nachhaltigen Güterverkehr in Berlin Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Der...
Bekämpfung der Schattenwirtschaft im Berliner Taxigewerbe
Wie will der Senat die Schattenwirtschaft im Taxigewerbe bekämpfen? Lesen Sie hier die Antwort des Senats auf meine kleine Anfrage....
Gleisbrache, Park oder Stadtquartier – Wie geht es weiter am Westkreuz?
Was wird aus der Brache am Westkreuz? Lesen Sie hier die Antwort des Berliner Senats auf meine kleine Anfrage....
