Reden im Parlament
Rede zum Mobilitätsgesetz
Das Mobilitätsgesetz wurde heute nach einer lebendigen Debatte im Plenum von den Koalitionsfraktionen beschlossen. Ich bin nach wie vor der Überzeugung, dass das Gesetz die hohen Erwartungen, die...
Rede zum Vergabeverfahren der Berliner S-Bahn-Leistungen
Die Zukunft der S-Bahn bis Ende der 2030 Jahre wird durch die Vorgaben in den Ausschreibungen des Senats bestimmt. Entscheidend ist, dabei einen fairen Wettbewerb von Anbietern zu ermöglichen,...
Strategien für Bienen und andere Bestäuber in Berlin
Strategien für Bienen und andere Bestäuber in Berlin. Schmidt erläutert, warum er und seine Fraktion dem Antrag der Regierungskoalitionen nunmehr zu stimmen....
Straßenverkehrskonzept für den Nord-Osten von Berlin
Henner Schmidt fordert ein Straßenverkehrskonzept für den Berliner Nord-Osten. Sehen Sie hier seine Rede vom 17.5.2018 im Plenum....
Rede zur „Blue Community“
In meiner Rede zur „Blue Community“ vom 22.03.2018 erläutere ich, warum ich und meine Fraktion die Initiative zwar grundsätzlich für unterstützenswert halten, den Antrag der...
Rede zur Wildschwein-Plage
In meiner Rede zur Wildschwein-Plage in Berlin vom 22.03.2018 erläutere ich unseren FDP-Antrag, in dem wir ein gesamtseitliches Konzept zur Eindämmung der Wildschweinpopulation im Stadtgebiet fordern. ...
Rede zu Bio-Methan bei Bussen
In meiner Rede zu Bio-Methan bei Bussen erläutere ich, warum wir den Antrag der AFD- ablehnen, anstelle von Elektrobussen Bio-Methan Busse zu beschaffen....
Zweite Rede zu schadstoffarmen Schiffen
Meine zweite Rede zu schadstoffarmen Schiffen stellt klar, warum wir uns trotz sichtlicher Verbesserungen zum Antrag der Koalitionsfraktionen enthalten....
Rede zur Änderung des Berliner Betriebe Gesetzes
In meiner Rede zur Änderung des Berliner Betriebe Gesetzes erläutere ich, warum der CDU-Antrag keine Lösung auf den Anstieg des Grundwasserspiegels ist....
Rede zum Ausbau der Angebote für Pendler
ür die in den letzten Jahren schon deutlich angewachsenen und weiterwachsenden Pendlerströme zwischen Berlin und Brandenburg sind zusätzliche Lösungen und Angebote zu entwickeln, die die...
Rede zum Lieferverkehr
In meiner Rede zum Lieferverkehr vom 22.02.2018 erläutere ich unseren als Priorität eingereichten Fraktionsantrag und die damit verbundene Aufforderung an den Berliner Senat, die Herausforderung...
Rede zum BEK 2030
In meine Rede zum BEK 2030 vom 25.01.2018 begründe ich, warum meine Fraktion und ich das Programm ablehnen. Die Koalitionsfraktionen haben in der Plenarsitzung mehrheitlich für die Einführung der...
Reden zum Doppelhaushalt 2018/19
Der Doppelhaushalt 2018/19 wurde auf der letzten Sitzung in 2017 im Abgeordnetenhaus beschlossen. Henner Schmidt redet zum Einzelplan Umwelt, Verkehr, Klimaschutz. ...
Rede zur Änderung für das Energiewendegesetz
Berlin will bis 2030 aus der Kohlenutzung aussteigen und hat diesen Termin als erstes Bundesland gesetzlich festgelegt. Das Abgeordnetenhaus beschließt das entsprechende Gesetz mit den Stimmen...
Rede zur Elisabethaue
Die CDU fordert in ihrem Antrag den Senat auf, die Brunnenanlage im Rudower Blumenviertel über 2017 hinaus weiter zu betreiben. Der Senat lasse die Hauseigentümer im steigenden Grundwasser...
Rede zum Rudower Brunnenviertel
Die CDU fordert in ihrem Antrag den Senat auf, die Brunnenanlage im Rudower Blumenviertel über 2017 hinaus weiter zu betreiben. Der Senat lasse die Hauseigentümer im steigenden Grundwasser...
Rede zur ökologischen, sozialverträglichen Bahnflächen-Nutzung
Die Koalitionsfraktionen fordern den Senat in ihrem Antrag auf, Bahnflächen für verkehrliche Nutzungen zu sichern und freigestellte Bahnflächen für eine soziale und ökologische Stadtentwicklung...
Rede zum Entwurf für ein Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm 2030
Der Senat legt den Entwurf für ein Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm 2030 für den Umsetzungszeitraum 2017 bis 2021 vor. Die Vorlage berücksichtigt nach Angaben der Senatsverwaltung sowohl...
Rede zum Erhaltungsmanagement von Straßen und Brücken
In Berlin sind etliche Straßen und Brücken in einem schlechten Zustand und sanierungsbedürftig. Die Regierungskoalitionen fordern in ihrem Antrag den Senat auf, ein sogenanntes...
Rede zur Änderung des Naturschutzgesetzes
In meiner Rede in der 12. Plenarsitzung (22.6.2017) verdeutliche ich, warum die FDP Fraktion den Gesetzentwurf der AfD zur Änderung des Berliner Naturschutzgesetzes ablehnt. Die AFD will den...
