Medial

FDP: Statt leerer Busse lieber Taxis und den Berlkönig einsetzen

Beitrag “FDP: Statt leerer Busse lieber Taxis und den Berlkönig einsetzen”. Erschienen in: Berliner Zeitung am 19.1.2021.

Die Taktung des Nahverkehrs müsse flexibel an die jeweilige Auslastung angepasst werden, forderte der FDP-Verkehrspolitiker Henner Schmidt. „Sie muss ausreichen, um eine Überfüllung der Fahrzeuge zu verhindern.“ In weniger dicht bewohnten Gebieten müssten dagegen „neue, flexible Lösungen angeboten werden, um die Grundversorgung zu sichern. Dabei könnten der Berlkönig und Taxis in das System eingebunden werden.“

Tarifsystem flexibilisieren

Beitrag “Corona: BVG entwickelt neue Tarifangebote für das Homeoffice ”. Erschienen in: Berliner Zeitung am 18.1.2021.

Der FDP-Verkehrspolitiker Henner Schmidt begrüßte die Bemühungen. „Auch ohne Corona-Einschränkungen wird sich das Verhalten der Nahverkehrsnutzer weiter verändern, denn Homeoffice und flexible Arbeitszeiten werden weiter zunehmen“, sagte der Abgeordnete am Montag. „Es ist sinnvoll, das Tarifsystem zu flexibilisieren, um auch unregelmäßigen Nutzern ein attraktives Angebot zu machen.“

Grünpfeile für Autos verschwinden, Grünpfeile nur für Radfahrer bleiben

Beitrag “Grünpfeile für Autos verschwinden, Grünpfeile nur für Radfahrer bleiben”. Erschienen in: Berliner Zeitung am 14.1.2021.

An vier Knotenpunkten in Berlin dürfen Radfahrer bei Rot abbiegen – und das soll auch weiterhin so sein. Die insgesamt fünf Grünpfeile, die Radlern dies dort nach kurzem Stopp erlauben, werden nicht abgeschraubt. Das teilte Berlins Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese (Grüne) auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Henner Schmidt hin mit. Die Verkehrszeichen sind Teil eines Modellversuchs, der im April 2019 begonnen hatte. Nun wird geprüft, ob sie dauerhaft bleiben – und an welchen Stellen weitere Schilder dieser Art montiert werden. Kritik kommt von der Fußgängerlobby. „Grünpfeile weichen die Verkehrsdisziplin auf“, warnt Roland Stimpel, Sprecher des Fachverbands Fußverkehr Deutschland (FUSS).

U-Bahn leistungsfähigstes Verkehrsmittel

Beitrag “Jarasch kritisiert Überbietungswettbewerb”. Erschienen in: Berliner Morgenpost am 2.1.2021.

“Die U-Bahn ist das leistungsfähigste Verkehrsmittel in der Innenstadt”, sagte der FDP-Verkehrspolitiker Henner Schmidt. “Trotz hoher Investitionen haben deshalb U-Bahn-Strecken oft ein sehr gutes Kosten-Nutzenverhältnis.” Deshalb sei es unverständlich, dass Grüne und Linke im Senat sich so wenig beim U-Bahn-Bau bewegten. Ebenso hatte die CDU der rot-rot-grünen Koalition vorgeworfen, beim U-Bahn-Bau auf der Bremse zu stehen. Ein wachsendes Berlin brauche ein wachsendes U-Bahn-Netz, auch neue Strecken seien notwendig.

 

Taxi-Zulassung am Flughafen BER muss neu geregelt werden

Beitrag “Taxi-Zulassung am Flughafen BER muss neu geregelt werden”. Erschienen in: RBB24 am 28.12.2020.

Ähnlich äußerte sich Henner Schmidt, infrastrukturpolitischer Sprecher der FDP. “Der Ansatz des Senats war nicht nur rechtswidrig, sondern auch unfair, weil der größte Teil Berliner Taxis leer wieder zurückfahren musste, wenn er Passagiere am BER abgesetzt hatte”, teilte Schmidt mit. Der Senat müsse umgehend mit dem Landkreis Dahme-Spreewald neu verhandeln. Eine Möglichkeit sei, die jeweils aktuell am BER anwesende Zahl von Berliner Taxis zu regulieren. Ziel müsse bleiben, allen Berliner Taxis ein Laderecht am BER zu ermöglichen.

Flexibilisierung der Abo-Tarife

Beitrag “Homeoffice-Ticket soll Abonnements ergänzen”. Erschienen in: Berliner Morgenpost am 20.12.2020.

 

Für zusätzliche Ticketangebote sprach sich hingegen die FDP-Fraktion aus: „Die Flexibilisierung der Abo-Tarife im ÖPNV ist ein sinnvoller Ansatz“, sagte Verkehrspolitiker Henner Schmidt. Für derzeitige Jahreskarteninhaber müsse es dabei ein „faires Angebot für den Umstieg auf einen flexiblen Abo-Tarif geben“, so der Liberale.

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Radfahrer wollen die Nebenstraßen erobern

Beitrag “Radfahrer wollen die Nebenstraßen erobern”. Erschienen in: RBB24 am 15.12.2020.

FDP-Verkehrsexperte Henner Schmidt hält ebenfalls nichts von einer Zentralisierung. “Die Bezirke sind einfach näher dran”, sagt er. Schließlich gehe es nicht nur um die Radwege, sondern auch um Grünanlagen, Fußwege und das ganze Drumherum, das abgestimmt werden müsse.

 

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Projekt autofreie Friedrichstraße beenden

Beitrag “Teil der Friedrichstraße könnte deutlich länger autofrei bleiben”. Erschienen in: Berliner Morgenpost am 7.12.2020.

Kritik an den Erwägungen, einen Teil der Friedrichstraße länger als bisher geplant autofrei zu belassen, übt die Berliner FDP. Deren Verkehrspolitiker Henner Schmidt forderte, Ende Januar müsse das Projekt beendet und die versprochenen Auswertungen der Ergebnisse vorgelegt werden, “die wohl ein Scheitern vieler ursprünglicher Absichten zeigen werden”, so Schmidt. Alles andere sei Wortbruch, warnte er.

 

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FDP fordert Wasserstoffstrategie

Beitrag “Berlin und Brandenburg: FDP fordert “Wasserstoffstrategie”. Erschienen in: Süddeutsche am 6.12.2020.

Die FDP hält eine gemeinsame “Wasserstoffstrategie” für Berlin und Brandenburg für nötig, um die Nutzung dieses alternativen Energieträgers stärker voranzubringen. In einem Antrag für das Berliner Abgeordnetenhaus fordern die Liberalen den Senat auf, Pilotprojekte zur Erzeugung von Wasserstoff ebenso anzustoßen wie Investitionen in Netze und Speicher. Angeregt werden zudem Vorhaben zur wasserstoffbasierten Mobilität etwa bei Nutzfahrzeugen, Bussen, Zügen oder Autos und der Aufbau einer Tank-Infrastruktur. Dasselbe gilt für Projekte zur Nutzung von Brennstoffzellen für Wärme und Strom in Gebäuden.

In der “Nationalen Wasserstoffstrategie” des Bundes wird dem Wasserstoff eine “zentrale Rolle bei Weiterentwicklung und Vollendung der Energiewende” beigemessen. “Denn er ermöglicht es, mit Hilfe erneuerbarer Energien die CO2-Emissionen vor allem in Industrie und Verkehr deutlich zu verringern.” Auch einige Bundesländer haben bereits solche Strategien entwickelt.

“Derzeit hinken Berlin und Brandenburg noch hinterher”, sagte der Sprecher für Energie der FDP-Fraktion, Henner Schmidt, der Deutschen Presse-Agentur. Ein gemeinsamer Ansatz mache Sinn, weil Brandenburg viele Windanlagen und damit großes Potenzial zur Erzeugung so genannten grünen Wasserstoffs sowie große mögliche industrielle Verbraucher habe. In Berlin wiederum bestünden gute Möglichkeiten, Wasserstoff für die Wärmeversorgung von Wohnungen oder zum Antrieb von Fahrzeugen zu nutzen. Ihren Antrag bringt die FDP voraussichtlich am kommenden Donnerstag in das Abgeordnetenhaus ein.

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Zustimmung zum Teil für Fußgänger im Mobilitätsgesetz

Beitrag “Mehr Platz für Fußgänger Berlin plant Pop-Up-Zebrastreifen und barrierefreie Kreuzungen”. Erschienen in: Tagesspiegel am 3.12.2020.

Der verkehrspolitische Sprecher der FDP, Henner Schmidt, kritisierte als Einziger inhaltliches: „Es bleiben Kritikpunkte wie die übertriebene Schaffung zusätzlicher Gremien oder das Fehlen einer wirklich gleichberechtigten Planung für den Fußverkehr“, sagte er. Seine Fraktion stimmte am Ende aber zu.

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