Medial

Toter Winkel: Lkw sollen Abbiegeassistenten bekommen

Auszug aus dem Beitrag „Toter Winkel: Lkw sollen Abbiegeassistenten bekommen“, Erschienen in: Berliner Morgenpost am 23.2.2018.

Henner Schmidt (FDP) sagte, es werde lange dauern, bis eine solche Bundesratsinitiative greife, insbesondere auf EU-Ebene. Deshalb sei wichtig, gefährliche Kreuzungen umzubauen, die Verkehrserziehung zu intensivieren und Verkehrsverstöße konsequent zu ahnden.

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Abbiege-Assistent soll Pflicht für Lkw werden

Auszug aus dem Beitrag „Abbiege-Assistent soll Pflicht für Lkw werden“, Erschienen in: Berliner Morgenpost am 23.2.2018.

Henner Schmidt (54, FDP): „Technische Lösungen alleine reichen aber nicht aus. Gefährliche Kreuzungen sollten umgebaut, Rowdys stärker geahndet werden.“ Auch das will Rot-Rot-Grün. Zur Debatte steht außerdem eine Helmpflicht für junge Radfahrer. Beschlossen ist die Initiative noch nicht. Bis Juni soll Klarheit darüber bestehen, welche Punkte einfließen sollen.

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Mehr Platz für Reisebusse in Mitte gefordert

Auszug aus dem Beitrag „Mehr Platz für Reisebusse in Mitte gefordert“, Erschienen in: Berliner Morgenpost am 6.2.2018.

Auch die FDP hält ein „stimmiges Verkehrskonzept für die historische Mitte“ für notwendig. „Dazu gehört vor allem auch ein Reisebuskonzept für die Innenstadt. Unkoordinierte Einzelmaßnahmen wie eine Fußgängerzone Unter den Linden oder die Tram durch die Leipziger Straße sind zu stoppen, bis eine konsistente Verkehrsplanung für die historische Mitte vorliegt“, sagte der Verkehrsexperte der FDP, Henner Schmidt.

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Kritik an Leih-Fahrräder

Auszug aus dem Beitrag „Verkehrspolitik FDP und AfD kritisieren frei abstellbare Leih-Fahrräder“, Erschienen in: Berliner Zeitung am 18.2.2018.

Der infrastrukturpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Henner Schmidt, forderte „umsetzbare Regelungen für ein geordnetes Abstellen“ der Räder. Es solle außerdem als Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes behandelt und mit entsprechenden Gebühren belegt werden. Grundsätzlich würden Leihfahrräder aber ein „interessantes, umweltfreundliches Angebot“ schaffen, so Schmidt.

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FDP regt Gebühren für Leihfahrräder

Auszug aus dem Beitrag „FDP regt Gebühren für Leihfahrräder an“, Erschienen in: Tagesspiegel am 18.2.2018.

Radverleih-Firmen, die ihre Räder auf Gehwegen platzieren, sollen nach Ansicht der FDP als Sondernutzung Gebühren zahlen. Wie berichtet, ist das Angebot stark gewachsen. Die Senatsverkehrsverwaltung teilte auf Anfrage des AfD-Abgeordneten Frank Scholtysek mit, dass sich inzwischen sieben Firmen auf dem Berliner Markt tummeln, die rund 30.000 Räder bereitstellen wollen.

Scholtysek fordert, dass die Firmen eigene Verleihstationen aufbauen, um dem „Wildwuchs auf öffentlichem Straßenland Einhalt zu gebieten.“ Außerdem sei eine Sicherheitsüberprüfung der Leihräder erforderlich. Die Vielzahl der Anbieter zeige, dass es unnötig ist, das System finanziell zu unterstützen, sagte der FDP-Abgeordnete Henner Schmidt am Sonntag.

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Gratis-Öffis: Gemischte Reaktionen aus Berlin

Auszug aus dem Beitrag „Gratis-Öffis: Gemischte Reaktionen aus Berlin“, Erschienen in: rbb24 am 14.2.2018.

Die Berliner FDP sieht den Vorstoß hingegen kritisch: Es sei „wichtiger, mehr Mittel in den Ausbau des ÖPNV zu investieren als den ÖPNV dort, wo er bereits gut ausgebaut ist, kostenlos zu machen“, teilt Henner Schmidt mit, der infrastrukturpolitische Sprecher der Berliner FDP-Fraktion. Schmidt kritisiert, ein steuerfinanzierter Gratis-Nahverkehr würde Menschen, die den ÖPNV nicht nutzen – zum Beispiel Radfahrer – benachteiligen.

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Umtauschprämie für ältere Diesel-Taxis

Auszug aus dem Beitrag „Senat beschließt Umtauschprämie für ältere Diesel-Taxis“, Erschienen in: Focus am 13.2.2018.

Der infrastrukturpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, Henner Schmidt, forderte neben dem Taxi-Programm weitere Schritte auf Landesebene zur Reduzierung der Stickoxidbelastung. Als Beispiele nannte er die Umstellung auf Elektrobusse bei der BVG und die Umsetzung von Maßnahmen für einen gleichmäßigeren Verkehrsfluss. „Fahrverbote für Dieselfahrzeuge können dadurch vermieden werden.“

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Neue Radstreifen für Berlin

Auszug aus dem Beitrag „Nicht jeder freut sich über neue Radstreifen“, Erschienen in: Tagesspiegel am 14.2.2018.

Die FDP macht Werbung mit einem LKW gegen die geplante Tram-Linie auf der Leipziger Straße. Kann man machen, aber wenn, dann bitte nicht so: Auf dem Facebook-Foto von Henner Schmidt, Mitglied der Fraktion der Liberalen im Abgeordnetenhaus, parkt das Fahrzeug doch tatsächlich auf einem Fahrradweg. Entsprechend fallen dann auch die Reaktionen auf die Aktion in den Kommentaren aus.

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Baustellen, Ampeln – Das sind Berlins schlimmste Stau-Stellen

Auszug aus dem Beitrag „Baustellen, Ampeln – Das sind Berlins schlimmste Stau-Stellen“, Erschienen in: Berliner Zeitung am 6.2.2018.

Trotzdem gab es Kritik. „Berlin verzeichnet einen besonders starken Anstieg der Staustunden. Deshalb müssen verstärkt Maßnahmen gegen den Stau ergriffen werden, bevor sich durch das Wachstum der Stadt die Stausituation weiter verschärft“, sagte Henner Schmidt von der FDP. „Dazu gehören eine verbesserte Verkehrslenkung und Baustellenplanung. Auch die schnelle Umsetzung wichtiger Straßenbauprojekte wie der A 100 und der Tangentialen Verbindung Ost (TVO) ist notwendig.“

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Tram auf der Leipziger Straße

Auszug aus dem Beitrag „FDP contra Senats-Plan: So sähe eine Tram auf der Leipziger Straße aus“, Erschienen in: BZ am 25.1.2018.

Der verkehrspolitische Sprecher der FDP, Henner Schmidt (53) ergänzt: „Die neue Straßenbahn würde diesen Stau in unzumutbarer Weise verstärken. Das ist weder für die Autofahrer noch für die Anwohner zumutbar. Der Senat sollte deshalb auf den Bau dieser Linie am besten ganz verzichten.“

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Auszug aus dem Beitrag „Protest gegen geplante Tram auf Leipziger Straße“, Erschienen in: Berliner Morgenpost am 25.1.2018.

Die FDP befürchtet, dass sich durch die Tramlinie der Auto-Dauerstau in der Innenstadt noch verschärfen wird. Um darauf aufmerksam zu machen, ließ sie am Mittwochmorgen einen Lkw mit der Aufschrift „Ich bin eine Tram. Und staue hier bald öfter rum“ über die Leipziger Straße fahren. „Wir sind nicht grundsätzlich gegen die Straßenbahn, doch in diesem Bereich ist sie unnötig“, begründete der FDP-Verkehrspolitiker Henner Schmidt die Aktion, die in den sozialen Medien heftig und kontrovers diskutiert wurde.

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