Medial

Kritik an den Plänen für die Schönhauser Allee

Beitrag „Radfahrer und Fußgänger sollen in Torstraße mehr Platz bekommen“. Erschienen in: RBB24 am 21.09.2021.

Auch andernorts werden große Straßen in Berlin im Rahmen des Mobilitätsgesetzes umgestaltet, unter anderem am Tempelhofer Damm. Anfang September waren solche Pläne auch für den Boulevard “Unter den Linden” bekanntgeworden. Hier sollen gesicherte Radwege und mehr Grün enstehen, wie die Senatsverwaltung für Verkehr mitteilte.

Kritik an solchen Umgestaltungen kommt unter anderem von der FDP. Deren Berliner Verkehrspolitiker Henner Schmidt kritisierte nach Bekanntwerden der Pläne für den Boulevard “Unter den Linden”, bei dem Umbau drohten die Fehler der Kantstraße oder Friedrichstraße wiederholt zu werden. “Wieder scheint der Radverkehr im Mittelpunkt zu stehen, wieder auch zulasten des ÖPNV und des Fußverkehrs”, so Schmidt.

 

 

Flexibleres Ticket für den ÖPNV in Berlin kommt 2022

Beitrag „Flexibleres Ticket für den ÖPNV in Berlin kommt 2022“. Erschienen in: Berliner Morgenpost am 21.09.2021.

Henner Schmidt, infrastrukturpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus, äußerte sich ebenfalls positiv über das neue Angebot. Auch nach Ende der Corona-Einschränkungen werde das Homeoffice für viele Pendler an Bedeutung gewinnen, meint er. „Für diese Menschen gibt es bald ein interessantes und bedarfsgerechtes Angebot“, so Schmidt. Um die Nutzung des ÖPNV zu verstärken, sollten aber auch weitere flexiblere Tarifoptionen getestet werden.

Unter den Linden: Radverkehr zulasten des ÖPNV und Fußverkehrs im Mittelpunkt

Beitrag „Diese Pläne für den Umbau von Unter den Linden gibt es“. Erschienen in: RBB24 am 7.09.2021.

Auch Henner Schmidt, infrastrukturpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion kritisierte die Pläne. Bei dem Umbau drohten die Fehler der Kantstraße oder Friedrichstraße wiederholt zu werden. “Wieder scheint der Radverkehr im Mittelpunkt zu stehen, wieder auch zulasten des ÖPNV und des Fußverkehrs”, teilte Schmidt in einer Pressemitteilung mit.

Eine Neuplanung von Unter den Linden müsse nicht nur mit dem dort bestehenden Autoverkehr sinnvoll umgehen, sondern vor allem den Boulevard für Fußgänger attraktiver machen, statt den schnellen Fahrrad-Durchgangsverkehr in den Mittelpunkt der Planung zu stellen. “Denkmalschutz oder die Bedürfnisse von Straßenbäumen scheinen bei dieser Planung auch keine Rolle gespielt zu haben.”

 

Umgestaltung der Leipziger Straße

Beitrag „Schmidt (FDP) zur Umgestaltung der Leipziger Straße“. Erschienen in: B.Z./ Berliner Kurier am 27.08.2021.

„Die Straßenbahn in der Leipziger Straße ist keine sinnvolle Verkehrsplanung. Die schönen Bilder der Senatsverwaltung blenden aus, dass es im schmalen Bereich der Leipziger Straße zwischen Glinka- und Charlottenstraße zu einem erheblichen Engpass kommen würde, bei dem nicht nur Autos, sondern auch die Straßenbahn selbst regelmäßig im Stau stehen,“ so Henner Schmidt, infrastrukturpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, zur Umgestaltung der Leipziger Straße.

KfZ-Haftpflicht bleibt in Berlin teuer

Beitrag „KfZ-Haftpflicht bleibt in Berlin teuer“. Erschienen in: Berliner Morgenpost am 27.08.2021.

Deutschlandweit ergeben sich dem Verband zufolge für 56 Bezirke und rund fünf Millionen Autofahrer im kommenden Jahr höhere Regionalklassen in der Kfz-Haftpflichtversicherung. 52 Bezirke und rund 4,2 Millionen Autofahrer profitieren aber auch von besseren Regionalklassen.

In Berlin sieht die FDP auch in der Verkehrspolitik des Senats einen Grund für die Einstufung in der höchsten Regionalklasse. „Die hohen Unfallzahlen in Berlin, die zur Einstufung der Berlinerinnen und Berliner in hohe Schadensklassen führen, sind auch Ergebnis einer unzureichenden Verkehrspolitik. Die Optimierung des Verkehrsflusses durch digitale Lösungen, ein geordnetes Baustellenmanagement und der schnellere Umbau gefährlicher Kreuzungen wären erste Ansätze, die Unfallzahlen zu reduzieren“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Henner Schmidt, am Donnerstag.

Die Neuerungen beim Wirtschaftsverkehr sind Geschichte

Beitrag „Rot-Rot-Grün: Keine Fortschritte beim Mobilitätsgesetz“. Erschienen in: RTL.de am 26.08.2021

Der FDP-Verkehrsexperte Henner Schmidt sagte, es sei begrüßenswert, dass der unausgegorene Abschnitt des Mobilitätsgesetzes zu neuer Mobilität nicht mehr beraten werde. Allerdings bedauerte Schmidt, dass nun auch die geplanten Neuerungen beim Wirtschaftsverkehr Geschichte seien.

 

Rot-Rot-Grün will ein Bullerbü des Stillstandes

Beitrag „Rot-Rot-Grün will Menschen in Busse und Bahnen zwingen“. Erschienen in: Welt am 19.08.2021

Der FDP-Verkehrsexperte Henner Schmidt warf Rot-Rot-Grün vor, aus Berlin ein „Bullerbü des Stillstandes“ machen zu wollen. Diese Vision vor allem der Grünen sei kitschig, piefig, spießig. Eine Metropole sei aber Tag und Nacht in Bewegung. „Freie, grüne, ruhige Straßen gibt es in der Großstadt nicht.” 

 

Berlin braucht ein besseres Regenwassermanagement

Beitrag „Berlin will eine Schwammstadt werden“. Erschienen in: Deutschlandfunk am 18.08.2021

Im vergangenen Jahr hatten dann fast alle Parteien im Berliner Abgeordnetenhaus gefordert, dass angesichts der Klimaveränderungen das Regenwassermanagement in Berlin verbessert werden müsse, zum Beispiel Henner Schmidt von der FDP: „Mit der Klimaveränderung nehmen Starkregenereignisse auch in Berlin zu. In den Sommern der letzten Jahre hatten wir immer wieder die Situation, dass Teile der Stadt komplett unter Wasser standen. Schlimmer noch, es liefen ganz erhebliche Mengen an Mischwasser.“

Mischwasser höre sich nett an, sagt Schmidt. „Aber das ist Regenwasser vermischt mit Fäkalien und allen möglichen anderen schlimmen Dingen. Von diesem Mischwasser lief in Spree und Landwehrkanal eine große Menge über. 2017 waren das 7,5 Mio. Kubikmeter. Und mit diesen Mengen an schmutzigem Wasser könnte der Landwehrkanal zweimal komplett gefüllt werden.“

Denn in Berlins Innenstadt gibt es wie in fast allen Großstädten Mischwasserkanäle. Also Abwasser aus Toilette und Dusche fließt gemeinsam mit dem Regenwasser ins Klärwerk und dann in die Gewässer. Wenn es zu viel regnet, leiten die Überläufe die Brühe direkt in die Gewässer. In den Außenbezirken gebe es getrennte Kanäle, aber auch da sorge verdrecktes Regenwasser für eine Belastung der Flüsse und Seen, so Henner Schmidt.

 

Sharing-Gesetz nicht vor der Wahl verabschieden

Beitrag „Regulierung von Sharing-Diensten in Berlin E-Scooter-Anbieter wollen strengere Regeln – und tausende Stellflächen“. Erschienen in: Berliner Tagesspiegel am 12.08.2021

Anders sieht es FDP-Politiker Henner Schmidt. „Der Gesetzentwurf stellt dem Senat viel zu weitreichende Regulierungsmöglichkeiten zur freien Auswahl zur Verfügung, die die attraktiven Angebote des Sharings gefährden würden.“ Die Koalition solle unter anderem deshalb vor der Wahl auf eine Verabschiedung verzichten.

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