Medial

Pop-up-Radwege in Berlin dürfen vorerst bleiben

Beitrag “Pop-up-Radwege in Berlin dürfen vorerst bleiben”. Erschienen in: Berliner Morgenpost am 30.09.2020.

FDP-Verkehrspolitiker Henner Schmidt betonte, dass bei der Planung von Radwegen in jedem Fall die Auswirkungen auf den öffentlichen Nahverkehr, Einsatzfahrzeuge und den Wirtschaftsverkehr erfolgen müsse, um durchdachte Lösungen zu entwickeln. “Dies war bisher nicht ausreichend der Fall und sollte spätestens mit der dauerhaften Einrichtung von Radwegen nach dem Auslaufen der temporären Anordnungen beachtet werden”, so Schmidt.

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Bergmannstraße kein Vorbild

Beitrag “ADAC wirft Bezirksbürgermeisterin ideologischen Kampf gegen Autos vor”. Erschienen in: Berliner Zeitung am 30.09.2020.

Die Reaktionen fielen wie erwartet aus. Nichtsdestotrotz waren sie ziemlich heftig. Die verkehrspolitischen Ideen der Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann seien „realitäts- und weltfremd“, sagte Ralf Ruhnau, Präsident der Baukammer Berlin. Was der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg in der Bergmannstraße plant, „kann kaum ein Vorbild für andere Kieze werden“, gibt der FDP-Verkehrspolitiker Henner Schmidt zu bedenken. „Hier schimmert der ideologische Kampf gegen das Auto durch“, ärgert man sich beim Allgemeinen Deutschen Automobilclub, kurz ADAC, Berlin-Brandenburg. Die Ankündigungen der Grünen-Politikerin, die im Interview mit der Berliner Zeitung deutlich geworden sind, stoßen auf vehementen Widerspruch.

 

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Tariferhöhungen im ÖPNV

Beitrag “Der Einzelfahrschein könnte auf drei Euro steigen”. Erschienen in: RBB24 am 30.09.2020.

Auf der Oppositionsseite zeigt sich die CDU-Fraktion noch zurückhaltend und will sich erst zu Tariferhöhungen äußern, wenn ein konkreter Beschluss vorliegt. FDP-Verkehrsexperte Henner Schmidt hält eine “mäßige Erhöhung” für möglich, vor allem bei “Vielfahrern”. Dass man mit der Verteuerung von Einzelfahrscheinen Gelegenheitsnutzerinnen und -nutzer davon abhält, Busse und Bahnen öfter zu nutzen, hält Schmidt für nicht wahrscheinlich. “Ich glaube, der Preis der Fahrkarte ist nicht der wesentliche Punkt, um Leute in den ÖPNV zu locken.” Wichtiger sei es, das Angebot zu verbessern. “Das liegt an Themen wie Sicherheit, Sauberkeit, Zuverlässigkeit.” Dann seien Leute auch bereit einen entsprechenden Preis zu zahlen.

 

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So stellt sich die FDP die Zukunft der Kantstraße vor

Beitrag “So stellt sich die FDP die Zukunft der Kantstraße vor”. Erschienen in: Tagesspiegel. am 26.09.2020.

Wer hätte gedacht, dass ausgerechnet die FDP einmal Straßenbaupläne entwickeln würde, denen – zumindest oberirdisch – viele Parkplätze weichen müssten? Für eine Neugestaltung der Kantstraße stellte der Charlottenburg-Wilmersdorfer Fraktionsvorsitzende Felix Recke am Donnerstag ein Konzept vor, mit dem „jedem etwas genommen wird, aber alle auch profitieren“. Zu den Vorschlägen gehören Busspuren, Radwege und Lieferzonen am Fahrbahnrand.

Um den nötigen Platz zu schaffen, müsse der Mittelstreifen der Kantstraße weichen, sagte Recke. Der nur mit Rasen und ein paar kleineren Bäumen bepflanzte Streifen sei keine ökologisch wichtige „grüne Lunge“ und daher verzichtbar. Ersatzbäume könnten andernorts gepflanzt werden.

Autos sollten in manchen Abschnitten künftig längs statt quer parken, auch wenn sich die Zahl der Stellplätze dadurch verringere. Die geplanten festen Zonen für Lieferwagen würden an der Stelle weiterer bisheriger Parkplätze entstehen.

 

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Berliner sollen mehr Bahn fahren, aber das könnte teurer werden

Beitrag “Berliner sollen mehr Bahn fahren, aber das könnte teurer werden!”. Erschienen in: B.Z. am 18.09.2020.

Autos sollen aus der Innenstadt verbannt werden, die Berliner und Brandenburger stattdessen auf Bus und Bahn umsteigen. Doch gleichzeitig droht eine Erhöhung der Ticketpreise. Zuletzt wurden sie zum 1. Januar angehoben – um 3,3 Prozent. Laut „Berliner Morgenpost“ soll das Einzelticket ab 2021 nun 3,10 statt 2,90 Euro kosten. Der Fahrgastverband Pro Bahn ist mit den Plänen nicht einverstanden. „Viele Menschen sind in Kurzarbeit, die Erhöhungsankündigungen sind nicht angemessen“, sagt Verbandsvorsitzender Peter Cornelius (68).

FDP-Verkehrspolitiker Henner Schmidt (56) hält eine Erhöhung für zumutbar. „Entscheidender ist weniger der Fahrpreis als die Frage, wie sicher und sauber der ÖPNV ist.“

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Pop-up-Radwege behindern Rettungswagen

Beitrag “Monika Herrmann verhöhnt Berliner Feuerwehr wegen der Pop-up-Radwege”. Erschienen in: B.Z am 17.09.2020.

Der FDP-Abgeordnete Henner Schmidt (56) hat sein Wahlkreisbüro an der Kantstraße, kennt die Situation genau. „Von der Wache Suarezstraße fahren ständig Rettungswagen durch die Kantstraße. Sie stehen jetzt oft im Stau“, so der Politiker zur B.Z. „Das ist eine sehr ernsthafte Geschichte und nicht witzig.“

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Kritik am Umbau der Bergmannstraße

Beitrag “Bergmannstraße in Kreuzberg”. Erschienen in: Berliner Morgenpost am 17.09.2020.

Aus Parkplatzraum und Fahrbahn werden ein 4,5 Meter breiter Radweg, sechs Meter Fußgängerzone und ein klimabegünstigender Wasserkanal. Weisbrich bezeichnete den zukünftigen Bergmannkiez als „riesiges Blocksystem“. Dabei werden die Zufahrtsstraßen von Gneisenaustraße und Mehringdamm so mit Einbahnstraßen ausgestattet, dass sich der Bereich für Autofahrer nicht mehr als Durchfahrtstrecke lohnt.

Wenig überzeugt von den Plänen zeigte sich Henner Schmidt, infrastrukturpolitischer Sprecher der FDP im Berliner Abgeordnetenhaus: „In der Bergmannstraße wurden mit viel Geld immer wieder neue Ansätze zur Umgestaltung ausprobiert und wieder verworfen – ob Begegnungszone, Parklets, bunte Punkte oder Felsbrocken auf der Straße.“ Jetzt stehe die nächste umfassende und teure Umgestaltung an. „Ob die imaginierte Dorfidylle mit einer funktionierenden Stadt vereinbar ist, wird kritisch zu beobachten sein“, so Schmidt.

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Wie viel Zukunft hat das Auto noch in Berlin?

Beitrag “Wie viel Zukunft hat das Auto noch in Berlin?”. Erschienen in: B.Z. am 3.09.2020.

Er glaubt: „Wir sind an der Stufe zu einer ganz neuen Freiheit. Jeder nimmt sich das, was er braucht. Roller, Rad oder Auto. Die ganze Stadt wird zu einem Fuhrpark.“ FDP-Verkehrsexperte Henner Schmidt (56) sagt: „Es wird weiter Autoverkehr geben, aber die Autos werden autonom fahren und andere Antriebe haben. Und auch in zehn Jahren fahren noch Verbrenner durch Berlin.“

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Henner Schmidt fordert Hilfen für Taxis

Beitrag “Fast Tausend Taxis wegen Corona stillgelegt”. Erschienen in: Berliner Morgenpost am 11.09.2020.

„Über Jahre hat der Berliner Senat nicht erreichen können, dass Berliner Taxis am BER Passagiere aufnehmen dürfen“, erklärte Henner Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. „Wegen der bevorstehenden Eröffnung des BER bedarf es nun dringend einer Lösung für das Berliner Taxigewerbe.“ Der Senat sei aufgefordert mit dem Landkreis ein Laderecht für Berliner Taxis und einen einheitlichen und transparenten Taxitarif für Fahrten vom und zum Flughafen BER abzusichern.

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Kritik am “Autofreien Tag” im September

Beitrag “Für einen Tag im Jahr soll Berlin teilweise autofrei werden”. Erschienen in: Tagesspiegel am 3.09.2020.

In der Parlamentsdebatte zu dem Antrag brachen die alten Fronten wieder auf. Der FDP-Abgeordnete Henner Schmidt warf Rot-Rot-Grün einen “Kampf gegen das Auto” und eine zu starke Fokussierung auf den Radverkehr vor. Zwangsabgaben zulasten der Berliner und Straßensperrungen seien mit den Freien Demokraten nicht zu machen. Der AfD-Verkehrsexperte Frank Scholtysek wetterte gegen den “pathologischen Autohass, die Bürgerferne und ideologische Umerziehungspolitik” der Koalition, die aber nicht in der Lage sei, einen attraktiven öffentlichen Personennahverkehr anzubieten.

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