Medial

E-Bus-Flotte der BVG sorgt für Kritik

Beitrag „E-Bus-Flotte der BVG sorgt für Kritik“. Erschienen in: Berliner Morgenpost am 11.06.2019.

Ähnlich sieht das auch die oppositionelle FDP. „Die vom Senat gewollte beschleunigte Einführung von Elektrobussen ist eben nicht so einfach, wie der Senat sich das wohl gedacht hat“, so Henner Schmidt, infrastrukturpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Berlin als Vorreiter der Elektrobus-Beschaffung sei offenbar gewillt, hinzunehmen, dass Elektrobusse teuer und weniger zuverlässig sind. „Zum anderen werden nicht einfach nur Dieselbusse durch Elektrobusse ersetzt, sondern es bedarf auch des Aufbaus einer komplett neuen Ladeinfrastruktur“, so Schmidt.

Den vollständigen Beitrag lesen Sie hier. 

Schmidt kritisiert marode Infrastruktur

Beitrag „Marode Infrastruktur in Berlin – Gesperrte Brücken, volle U-Bahnen, langsame Planung“. Erschienen in: Tagesspiegel am 6.6.2019.

„Geld allein reicht nicht“, schimpfte der FDP-Abgeordnete Henner Schmidt. „Es muss schnell geplant und rund um die Uhr gebaut werden.“ Mit dem Zustand der öffentlichen Infrastruktur in Berlin ist die Opposition gar nicht zufrieden. Und so wurde in der Aktuellen Stunde des Parlaments am Donnerstag über gesperrte Brücken, fehlende Straßen und U-Bahnlinien, mangelnden Wohnungsbau und weiße Flecken beim W-Lan-Angebot geredet.

Es war in der letzten Parlamentssitzung vor der Sommerpause fast eine Generalabrechnung mit Rot-Rot- Grün. Immerhin funktionierte im Plenarsaal die Klimaanlage. Schmidt ging es vor allem um die vielen maroden Brücken, die „unter Rot-Rot zu Tode gespart wurden“. Anschließend habe es der SPD/CDU-Senat „verpennt“, gegenzusteuern.

Den vollständigen Beitrag lesen Sie hier. 

Schmidt bemängelt Brücken-Situation in Berlin

Beitrag „Opposition bemängelt schlechte Brücken-Situation in Berlin“. Erschienen in: Welt am 6.6.2019.

Berlin (dpa/bb) – Die Opposition im Abgeordnetenhaus hat der Koalition vorgeworfen, zu wenig für die Infrastruktur in der Hauptstadt zu tun. Die Brücken seien zu Tode gespart worden, sagte der FDP-Abgeordnete Henner Schmidt am Donnerstag in der Plenarsitzung. Es werde zu wenig getan. Wenn rechts und links die Brücken zusammenfielen, dann müsse mit Nachdruck gehandelt werden. Zuletzt waren in Berlin mehrere Brückenabschnitte gesperrt worden, weil sie saniert werden müssen, darunter die Salvador-Allende-Brücke. Einschränkungen gibt es auch bei der viel befahrenen Elsenbrücke am Treptower Park und der Mühlendammbrücke in Mitte.

Den vollständigen Beitrag lesen Sie hier. 

FDP fordert punktuellen Straßenausbau

Beitrag „Hohe Mieten treiben die Berliner in den Stau“. Erschienen in: Berliner Zeitung am 6.6.2019.

„Die Ergebnisse für Berlin sind wenig erstaunlich“, pflichtete Tilmann Heuseer vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) bei. Wenn die Zahl der Einwohner sowie Erwerbstätigen zunimmt und das Wohnen im Zentrum dank steigender Mieten teurer wird, nehme der Verkehr zu – das sei „erwartbar“. Keinen Aufschluss gebe die Statistik es darüber, was zu dem Anstieg der Fahrzeitverlängerungen geführt hat. Trugen nicht auch Blockaden durch Zweite-Reihe-Parker dazu bei? „Der Autoverkehr blockiert sich selbst, gerade in einer wachsenden Stadt.“

Der FDP-Verkehrspolitiker Henner Schmidt hält neue Straßen „punktuell“ für nötig. Zwischen Marzahn und Köpenick müsse die Lücke in der Tangentialverbindung Ost geschlossen, die Autobahn A 100 weiter in den Osten Berlins verlängert werden, forderte er. Auch das Bahnnetz sei unzureichend: Das Wachstum findet auch immer mehr im Umland statt“, stellte Schmidt fest. „Darum braucht Berlin einen schnellen Ausbau des Schienenverkehrs dorthin.“

Den vollständigen Beitrag lesen Sie hier. 

FDP kritisiert Trampläne für die Leipziger Straße

Beitrag „Tram soll wieder zum Potsdamer Platz fahren“. Erschienen in: Berliner Morgenpost am 6.6.2019.

Das im Vorjahr gestartete Planungsverfahren für eine Neubautrasse für die Tram vom Alexanderplatz zum Potsdamer Platz/Kulturforum muss zunächst klären, welche Streckenführung die verkehrlich und wirtschaftlich günstigste ist. Dabei gibt es etliche Konfliktpunkte. So plant der Senat eine Umgestaltung des Molkenmarkts neben dem Roten Rathaus. Dort sollen Straßen zurückgebaut und Flächen für den Wohnungsbau gewonnen werden. Auch die Streckenführung für die Straßenbahn muss sich in diese Pläne einfügen.

Von der Opposition gibt es zu den Plänen der neuen Tram-Linie auf der Leipziger Straße bereits viel Kritik. „Statt mit zukunftsweisender Infrastruktur voranzugehen und mit dem Ausbau der U-Bahn zu beginnen, setzt der Senat selbst in der stark verdichteten Innenstadt ausschließlich auf die Tram. In der Leipziger Straße ist dies weder für die Autofahrer, denen ein Dauerstau droht, noch für die Anwohner zumutbar. Der Senat sollte deshalb auf den Bau dieser Linie verzichten“, forderte etwa Henner Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion.

Den vollständigen Beitrag lesen Sie hier. 

FDP sieht Chancen zur Abfallgebührensenkung

Beitrag „Wie teuer ist die Müllentsorgung in Berlin?“. Erschienen in: Berliner Morgenpost am 6.6.2019.

Die Berliner Abfallgebührenberechnung sei transparent und folge gesetzlichen Vorschriften, so dass nur wenige Ansätze zu einer Gebührensenkung bestünden, erklärte auch die FDP. Dennoch sehen die Liberalen Möglichkeiten, die Verbraucher zu entlasten. So könnte etwa die vom Senat vorgegebene Kapitalverzinsung der BSR, die in die Gebührenberechnung eingehe, weiter gesenkt werden, sagte der umweltpolitische Sprecher der FDP, Henner Schmidt. Gleichzeitig appellierte er an die Verbraucher: „Die Haushalte könnten selbst durch eine bessere Abfalltrennung ebenfalls zu einer Kostensenkung beitragen, denn die Entsorgung von Verpackungen wurde bereits beim Kauf im Laden bezahlt“, sagte Schmidt.

Den vollständigen Beitrag lesen Sie hier. 

Senat muss Linie U1 Richtung Ost und West vollenden

Beitrag „Senat muss Linie U1 Richtung Ost und West vollenden“. Erschienen in: Berliner Morgenpost am 6.6.2019.

Mit einem Antrag im Abgeordnetenhaus will die FDP am heutigen Donnerstag dafür sorgen, dass der Ausbau des U-Bahnnetzes in Berlin vorankommt. Insbesondere die Vollendung der Linie U1 Richtung Ost und West fordern die Liberalen. „Der Senat wird aufgefordert, unverzüglich alle notwendigen Voruntersuchungen und Studien durchzuführen, um den Ausbau des Streckenabschnitts der U1 zwischen Uhlandstraße und Westkreuz sowie zwischen Warschauer Straße und Ostkreuz vorzubereiten“, heißt es in dem Antrag. Ziel sei es, möglichst umgehend die Bauplanungen und deren Umsetzung einzuleiten.

„Der Ausbau dieses Streckenabschnittes ist mit vordringlicher Priorität im Nahverkehrsplan einzuordnen“, fordert der verkehrspolitische Sprecher der FDP, Henner Schmidt. Durch die beiden neuen U-Bahnabschnitte würden Vorteile entstehen, die die Attraktivität des ÖPNV deutlich erhöhten. „Diese Streckenabschnitte ermöglichen erheblich verbesserte Umsteigebeziehungen zwischen dem S-Bahn Stadtring und der ÖPNV-Erschließung der Innenstadt“, begründet Schmidt die Forderung.

Den vollständigen Beitrag lesen Sie hier. 

Zwangs-BVG-Ticket für Autofahrer in Berlin

Beitrag „Verkehrssenatorin: City-Maut könnte BVG-Ticket beinhalten“. Erschienen in: rbb 24 am 31.5.2019.

Henner Schmidt, Sprecher der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, sprach in diesem Zusammenhang in einer Pressemitteilung vom Freitag von einem “Zwangs-BVG-Ticket für Autofahrer in Berlin”. Diese Idee Günthers zeige die Konzeptlosigkeit des Senats. Eine solche Abgabe belaste Pendler und Bewohner der Außenbezirke, die oft nicht aufs Auto verzichten könnten. Schmidt forderte stattdessen verbesserte Angebote wie beispielsweise Park und Ride am Stadtrand, um Pendler zum Umstieg zu bewegen.

Den vollständigen Beitrag lesen Sie hier. 

Maßnahmen zur Klimaanpassung ausweiten und verstärken!

Beitrag „Auch die FDP will die Stadtbäume retten“. Erschienen in: Tagesspiegel am 29.5.2019.

Neben dem Schutz der Straßenbäume fordert die FDP darüber hinaus ein Monitoring für die „Veränderungen der städtischen Lebensräume, Biotope und der regionalen Artenzusammensetzung infolge des Klimawandels“ und die Erarbeitung von Vorschlägen zum Umgang mit neu vorkommenden invasiven Arten. Außerdem sollen Maßnahmen zur Verschattung, Kühlung und Verdunstung in versiegelten Bereichen verstärkt und mehr Vorsorge und Vorbereitung auf Extremwetterereignisse wie Stürme und Starkregen betrieben werden.

Henner Schmidt, der den Antrag in seiner Funktion als umweltpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion gemeinsam mit deren Vorsitzenden Sebastian Czaja eingebracht hatte, erklärte dazu: “Der Prozess der Klimaanpassung muss auch in Berlin vorangetrieben werden, denn der Klimawandel wird weiter voranschreiten. Ein Klimawandel findet in unserer Region offensichtlich statt. Er verursacht eine Reihe von Herausforderungen in vielen Handlungsbereichen, in denen die Stadt vorbeugend agieren sollte. Dies betrifft unter anderem Stadtgestaltung, Gesundheit, Umgang mit extremen Wetterereignissen, Entwicklung von Biotopen und Grünflächen oder den Artenschutz.”

Den vollständigen Beitrag lesen Sie hier. 

Privilegierung der Innenstadtbewohner mit Auto

Beitrag „Parken in der Innenstadt wird teurer“. Erschienen in: Berliner Morgenpost am 27.5.2019.

Die FDP kritisiert die Senatspläne. „Eine Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung ist in erster Linie eine Privilegierung der Innenstadtbewohner mit Auto, die mit einem fast kostenlosen Anwohnerparkausweis beglückt werden“, sagte der infrastrukturpolitische Sprecher der Fraktion, Henner Schmidt. „Dagegen werden Menschen, die zur Arbeit, zum Einkaufen oder zu Kultur und Vergnügen in die Stadt fahren, deutlich benachteiligt.“

Die FDP schlägt stattdessen vor, mehr Parkplätze in Tiefgaragen zur Verfügung zu stellen, um die Situation in der Innenstadt zu entspannen. „Vor allem aber müssen bessere Verkehrsangebote für Pendler und Bewohner der Außenbezirke, wie eine flächendeckende Verfügbarkeit guter Nahverkehrsanbindungen, Fahrradschnellwege in die Stadt und integrierte Angebote von Verkehrsmitteln wie Park & Ride oder Car-Sharing und ÖPNV, geschaffen werden“, sagte Schmidt.

Den vollständigen Beitrag lesen Sie hier. 

Wollen Sie mitstreiten?


Diskutieren Sie mit auf meinen Facebook- und Twitter-Accounts.