Medial

Berlin rüstet jeden zehnten Bus mit WLAN aus

Beitrag „Berlin rüstet jeden zehnten Bus mit WLAN aus“, Erschienen in: rbb24 am 17.10.2018.

Die Landesregierung gebe dafür rund 600.000 Euro aus, teilte das Unternehmen mit. Etwa jeder zehnte Bus werde in den nächsten Monaten mit der entsprechenden Technik ausgestattet. Diese Busse sollen vor allem auf stark nachgefragten Linien in der Innenstadt eingesetzt werden. Nach einem halben Jahr will das Unternehmen schauen, ob genügend Leute den Zugang nutzen.

Der Berliner FDP reichen die Pläne zum WLAN-Ausbau jedoch nicht aus. Für eine funktionierende Stadt müsse „der Ausbau eines flächendeckenden WLANs in allen Bussen und dem ganzen U-Bahn-Netz – nicht nur in den Bahnhöfen – zum Standard werden“, sagte der infrastrukturpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Henner Schmidt, am Mittwoch laut einer Mitteilung. Zudem müsste überall LTE-Empfang möglich sein. Und es müsse im ÖPNV Lademöglichkeiten für Mobilgeräte und USB-Schnittstellen geben.

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Verkehrssenatorin will Umweltzone für Diesel offenhalten

Beitrag „Berlin prüft auch Fahrverbote für neuere Diesel“, Erschienen in: rbb24 am 5.10.2018.

Als „billige Lösung“ bezeichnet Henner Schmidt, umweltpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus, die drohenden Fahrverbote. Erstmal sollten andere Maßnahmen wie digitale Verkehrslenkung oder die schnellere Umrüstung von Bussen und Taxis umgesetzt werden. Als letztes Mittel machten streckenbezogene Fahrverbote aber Sinn. „Wenn der Verkehr sich andere Wege sucht und in die Fläche geht und überall die Grenzwerte erreicht werden, ist ja das eigentliche Ziel erreicht.“

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Berlin prüft auch Fahrverbote für neuere Diesel

Beitrag „Berlin prüft auch Fahrverbote für neuere Diesel“, Erschienen in: Berliner Morgenpost am 8.10.2018.

Die Wirtschaft warnt vor einem Dieselfahrverbot in Berlin. Das dürfe nur die „letzte aller möglichen Maßnahmen bleiben“, forderte die Präsidentin der Industrie- und Handelskammer, Beatrice Kramm. Die CDU warf Günther vor, Dieselfahrer im Stich zu lassen. „So schlimm der Abgas-Skandal auch ist, er darf von Rot-Rot-Grün nicht auf dem Rücken von Unternehmern und privaten Autofahrern ausgetragen werden“, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Gräff. „Gerichtlich angeordnete Fahrverbote müssen in ihrem Umfang so gering wie nur irgend möglich gehalten werden“, forderte der FDP-Abgeordnete Henner Schmidt. Bei einer Ausweitung der Fahrverbote auf Euro-6-Dieselautos wären im Großraum Berlin über 309.000 Halter von Dieselfahrzeugen betroffen, so die FDP.

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„Das ist Politikversagen pur“

Beitrag „Das ist Politikversagen pur“, Erschienen in: rbb24 am 2.10.2018.

Auch die Liberalen sind mit den Beschlüssen nicht zufrieden. Zwar gehöre Berlin erst einmal nicht zu den besonders betroffenen Städten, doch Nachrüstungen auf bestimmte Regionen zu beschränken, sei „nicht fair“, erklärte Henner Schmidt, infrastrukturpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. „Denn auch in Berlin werden an einigen Stellen die Grenzwerte überschritten“, fügte Schmidt hinzu. Der Senat bleibe daher aufgefordert, die Stickoxid-Emissionen zu senken, beispielsweise durch „digitale Verkehrssteuerung, städtebauliche Maßnahmen zur besseren Durchlüftung oder Erhöhung der Attraktivität von Ride Sharing und ÖPNV“.

Mit Spannung wird nun die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes am kommenden Dienstag erwartet. Geklagt hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH), genau wie in 28 anderen Städten. Ziel der Klagen ist es, die Stickoxid-Grenzwerte der EU durchzusetzen. Vor diesem Hintergrund bezeichnete die DUH den Diesel-Kompromiss als „doppelte Nulllösung“ und als weiteren Beleg für die „wahren Machtverhältnisse in der Autorepublik Deutschland“.

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BVG kapituliert vor Vandalen

Beitrag „BVG kapituliert vor Vandalen“, Erschienen in: Berliner Kurier am 2.10.2018.

„U-Bahnen mit Graffiti einfach weiterfahren zu lassen, wie Senatorin Pop es vorschlägt, ist eine Kapitulation vor dem Vandalismus“, so der FDP-Verkehrspolitiker Henner Schmidt. „Die BVG sollte mehr Ressourcen erhalten, um Graffiti künftig schneller zu beseitigen.

Würde die BVG das bisherige Verfahren weiterhin in allen Fällen anwenden, wäre der Fahrzeugmangel bei der U-Bahn allerdings noch gravierender spürbar als jetzt. „Der U-Bahn-Betrieb erfolgt statt nach Fahrplan mittlerweile weitgehend zufällig“, ärgert sich BVG-Stammkunde André Casper. Nutzer der U1 beschweren sich darüber, dass die Züge meist nur noch aus vier Wagen bestehen. BVG-Mitarbeiter berichten, dass Tag für Tag eine dreistellige Zahl von Wagen nicht einsatzfähig sei. Zwar würden neue Züge der Baureihe IK geliefert, aber auch sie könnten nicht alle fahren – es fehle an Fahrpersonal, mit der Ausbildung neuer Mitarbeiter liege man zurück, sagte ein Insider.

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„Helmut-Kohl-Platz” Soll der Große Stern den Namen des Einheitskanzlers tragen?

Beitrag „Idee „Helmut-Kohl-Platz” Soll der Große Stern den Namen des Einheitskanzlers tragen?“, Erschienen in: Berliner Zeitung am 4.10.2018.

Andere Parteien aber fordern Angemessenheit: Daniel Buchholz (SPD): „Eine Ehrung ist völlig okay, dass es aber gerade der Große Stern sein muss, bezweifle ich.“ Ähnlich sieht das die FDP. Ihr verkehrspolitischer Sprecher Henner Schmidt: „Der Große Stern ist zu groß – für jeden Politiker.“ Einer der Plätze vor dem Bahnhof oder ein Ort im Regierungsviertel wäre angemessen.“

Andreas Otto (Grüne): „Wir können über den Großen Stern reden, aber erst wenn die Spendenaffäre aufgeklärt ist.“ Straßen oder Plätze dürfen erst fünf Jahre nach dem Tod umbenannt werden. Die Union will für Kohl eine Ausnahme machen – die anderen Parteien aber nicht.

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Keine Autos und Busse mehr am Checkpoint Charlie!

Beitrag „Keine Autos und Busse mehr am Checkpoint Charlie!“, Erschienen in: B. Z. am 26.9.2018.

Am Checkpoint sollen Autos und Busse auschecken. Der Senat plant, die Friedrichstraße in zwei Bereichen des früheren Grenzübergangs für den Kfz-Verkehr zu sperren.

Checkpoint Chaos: Touri-Gruppen schießen Selfies mitten auf der Straße, Radler umkurven sie, Taxen hupen die Leute von der Fahrbahn. „Es ist eine absolute Katastrophe“, sagt FDP-Verkehrsexperte Henner Schmidt (54). „Man kommt ja nicht mal zu Fuß rüber.“

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Rekordstrafe: Darum muss die Berliner S-Bahn auf fast 26 Millionen Euro verzichten

Beitrag „Rekordstrafe: Darum muss die Berliner S-Bahn auf fast 26 Millionen Euro verzichten“, Erschienen in: Berliner Zeitung am 25.9.2018.

Der Abzug ist auf 25,7 Millionen Euro gestiegen, sagte Matthias Tang, Sprecher der Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne). „Das sind fast zehn Prozent des jährlichen Zuschusses“, entgegnete der SPD-Haushaltspolitiker Sven Heinemann. „Die Summe zeigt: Die Deutsche Bahn muss weiter hart für einen zuverlässigen S-Bahn-Verkehr arbeiten. Denn wir wollen am liebsten kein Geld zurück, sondern die bestellten S-Bahn-Leistungen.“

Die S-Bahn leidet noch heute unter den Versäumnissen der S-Bahn-Krise, so der FDP-Verkehrspolitiker Henner Schmidt. „Gleichzeitig steigen wegen des Wachstums der Stadt die Passagierzahlen stetig weiter. Deshalb schafft es die S-Bahn derzeit nicht, die Anforderungen zu erfüllen. Diese Probleme müssen schnellstmöglich behoben werden.“

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Lietzenseepark – die Sanierung der kleinen Kaskade scheint gesichert

Beitrag „Lietzenseepark – die Sanierung der kleinen Kaskade scheint gesichert“, Erschienen in: Berliner Woche am 11.9.2018.

Endlich wird die Sanierung der Kleinen Kaskade im Lietzenseeparks wieder angegangen. Die FDP-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf und der Charlottenburger Abgeordnete der FDP im Abgeordnetenhaus, Henner Schmidt, unterstützen den Einsatz des Vereins Bürger für den Lietzensee e. V., die erforderlichen Mittel für die Sanierung endlich bereitzustellen.

Die Kleine Kaskade ist ein wesentlicher Bestandteil des Gartendenkmals Lietzenseepark, dessen Gestaltung durch Erwin Barth im Jahr 2020 hundertjähriges Jubiläum feiert. Aus dem Bezirkshaushaltsplan 2018 wurden die Mittel für die Sanierung der Kleinen Kaskade zur Konsolidierung des Haushaltes 2017 gestrichen. In der Antwort des Senats auf eine schriftliche Anfrage des Abgeordneten Henner Schmidt führt der Senat aus, dass durch das Land Berlin immerhin Mittel für die Vorplanungen in diesem Jahr über das Landesdenkmalamt bereitgestellt werden sollen.

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Braucht Berlin Wasserstoff? Streit um einen umweltfreundlichen Treibstoff

Beitrag „Braucht Berlin Wasserstoff? Streit um einen umweltfreundlichen Treibstoff“, Erschienen in: Berliner Kurier am 2.9.2018.

Elektromobilität scheint die Zauberlösung für saubere Luft zu sein, der Senat sieht darin die Zukunft. Andere, saubere Antriebe wie zum Beispiel mit umweltfreundlich produziertem Wasserstoff seien „langfristig“ eine Option für Bereich, in denen Elektromobilität nicht gut funktioniere, zum Beispiel beim Langstrecken-Güterverkehr. So heißt es in der Antwort des Senats auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Henner Schmidt.

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