Medial

BVG-Chefin Sigrid Nikutta will bleiben

Beitrag „BVG-Chefin Sigrid Nikutta will bleiben“, Erschienen in: Berliner Zeitung am 14.2.2019.

„Sigrid Nikutta hat sicher unterschätzt, das die Fehler in den vergangenen 15 Jahren darin lagen, dass einfach kein neues Material angeschafft wurde“, sagt der Mobilitätsforscher Andreas Knie vom Wissenschaftszentrum Berlin. „Da ist Berlin nicht alleine, das ist symptomatisch für den gesamten öffentlichen Verkehr in Deutschland. Er steht und stand immer im Schatten des Autos, er wurde zwar immer zitiert als Zukunftsfeld, aber es wurde rein gar nichts zur Modernisierung getan.“ Nikutta habe versucht, dies zu ändern, es aber nicht geschafft, so Knie.

Viele Versäumnisse stammen aus der Zeit vor ihr, das stimmt. Aber nicht jeder will die jetzige BVG-Chefin aus ihrer Verantwortung entlassen. „Die Probleme des Investitionsstaus sind unter ihr nicht ausreichend angegangen worden. Dem Senat konnte der BVG-Vorstand die Dringlichkeit der Probleme des täglichen Betriebs nicht ausreichend vermitteln“, sagt der FDP-Verkehrspolitiker Henner Schmidt. Krise? Welche Krise? Petra Reetz (heute Nelken), Nikuttas Vertraute und Kämpferin in der Pressestelle, dämmte Kritik resolut ein. Wer wie der Fahrgastverband IGEB dagegenhielt, wurde abgekanzelt.

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Neue Dimension im Stickstoff-Streit

Beitrag „Neue Dimension im Stickstoff-Streit“, Erschienen in: Focus Online am 02.2.2019.

So beruhten in Berlin beispielsweise Prognosewerte, die letztlich auch zu konkreten Fahrverbotsentscheidungen geführt haben, auf Modellen, die mit Messwerten von 2015 das letzte Mal erhoben wurden. Das geht aus einer Anfrage vom 31. Oktober 2015 des FDP-Parlamentariers Henner Schmidt vom Berliner Abgeordnetenhaus hervor.

„Zur Berechnung der Luftschadstoffbelastung für das Jahr 2020 wurden die Emissionen des Basisjahres 2015 auf das Prognosejahr 2020 … fortgeschrieben“, heißt es darin. Obwohl solche Modelle damit ungenauer sind als Modelle der Wettervorhersage, werden sie weiter als Grundlage für Fahrverbote herangezogen. Die Autofahrer würden so ausgesperrt und allein gelassen, meint Luksic.

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Tempo 30: „Nur da, wo es Sinn macht“

Beitrag „Tempo 30: Nur da, wo es Sinn macht“, Erschienen in: Morgenpost am 08.2.2019.

„Statt sich immer wieder dem Diktat von Umweltverbänden zu unterwerfen, muss der Senat wirklich sinnvolle Vorschläge umsetzen: einen weitgehend störungsfreien Verkehrsfluss durch mehr grüne Wellen und bessere Baustellen-Planung, Lkw-Umleitungen um schwer belastete Straßenabschnitte und zusätzliche Bepflanzungen von Hauptverkehrsstraßen mit Moosen und Bäumen“, sagte Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.

Und der Verkehrsexperte der FDP, Henner Schmidt, betonte: „Um die Vorgaben des Verwaltungsgerichts umzusetzen und Fahrverbote zu vermeiden, muss der Senat mit einer leistungsfähigen Verkehrslenkung eine stärkere Vergleichmäßigung des Verkehrs herbeiführen, Nachrüstungen von Bussen und Taxis schneller voranbringen und eine bessere städtebauliche Durchlüftung ermöglichen.“

 

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Diesel-Fahrverbote auszusetzen

Beitrag „Diesel-Fahrverbote auszusetzen“, Erschienen in: Tagesspiegel am 31.1.2019.

Unterdessen nahm FDP-Verkehrspolitiker Henner Schmidt eine Mitteilung des Umweltbundesamtes zum Anlass, ein Ende von Tempo-30-Zonen aufgrund erhöhter Stickoxid-Werte in der Luft zu fordern. „Die neuen Daten zeigen, dass die Einführung von Tempo-30-Zonen oder auch Diesel-Fahrverbote kaum einen Beitrag zur Reduzierung von Stickoxiden leistet“, sagte Schmidt mit Blick auf am Donnerstag präsentierte Zahlen. Demzufolge wurde der Stickoxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel an sechs Stationen überschritten, am deutlichsten an der Neuköllner Silbersteinstraße mit 49 Mikrogramm. Dass auch die mit einem Tempolimit von 30 Stundenkilometern belegte Leipziger Straße in der Liste auftaucht, führte Schmidt zu dem Schluss: „Mit Verboten wird Rot-Rot-Grün nicht Herr der Lage werden.“ Er forderte eine bessere Verkehrslenkung, die Förderung von Nachrüstungen bei Bussen und Taxis sowie eine „Vergleichmäßigung des Verkehrs“.

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Wettbewerb im Nahverkehr

Beitrag „Wettbewerb im Nahverkehr“, Erschienen in: Berliner Zeitung am 31.1.2019.

Mehr Geld für die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) – das ist die aktuelle Devise in der rot-rot-grünen Koalition. Nach dem Willen von Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) soll sich die Summe, die das Landesunternehmen für Betrieb und Investitionen erhält, auf 1,5 Milliarden Euro pro Jahr verdoppeln. Doch die oppositionelle FDP pocht darauf, dass es nicht nur darum gehen dürfe, zusätzliches Steuergeld in die BVG zu pumpen. Es müssten auch Wege gefunden werden, die Mittel wirtschaftlicher einzusetzen. Nun fordern die Liberalen Ausschreibungen.

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BVG-Vorstandschefin Nikutta äußert sich zu Missständen

Beitrag „BVG-Vorstandschefin Nikutta äußert sich zu Missständen“, Erschienen in: Tagesspiegel am 22.1.2019.

Müller forderte, es müsse wenigstens zu klären sein, wo das Problem liegt. „Ist es die Infrastruktur oder ist es zu wenig Personal? Diese Frage müssen die Verantwortlichen beantworten“, ergänzte Saleh. Er kündigte an, dass BVG-Chefin Sigrid Nikutta am Dienstag in der SPD-Fraktionssitzung Rede und Antwort stehen soll. „Frau Nikutta ist Angestellte des Landes Berlin, sie muss sich Fragen gefallen lassen. Das ist keine Majestätsbeleidigung.“ Eine Woche später soll Günther zum Rapport kommen.

Für die FDP sind die Technik- und Personalprobleme bei der BVG nichts Neues. „Auch in der Zeit, in der Herr Müller Verkehrssenator war, bestanden schon dieselben Probleme und wurden unter seiner Führung weiter verschleppt“, sagte der Abgeordnete Henner Schmidt. (mit dpa)

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Große Löcher im Fahrplantakt

Beitrag „Große Löcher im Fahrplantakt“, Erschienen in: Berliner Abendblatt am 22.1.2019.

M5, M6 und M8 heißen die Tramlinien der BVG, die derzeit mit ganz besonderen Schwierigkeiten zu kämpfen haben. Selbst außerhalb der Rush-Hour geht hier oft nichts mehr. Viele Fahrgäste sehen sich seit Langem nach einigermaßen normalen Verhältnissen in der Umsetzung des Fahrplans. Ab der Hälfte der Strecke außerhalb des Innenstadtrings ist der Zustieg in die übervollen Bahnen oft unmöglich. Die Fahrtzeiten im Berufsverkehr haben sich durch diese angespannte Lage inzwischen sogar verdoppelt. Das ist schon längst kein „Gefühl“ mehr, das die Fahrgäste auf den Strecken in Richtung östlichem Stadtrand überkommt, sondern traurige Realität. Das belegen inzwischen auch aktuelle Zahlen, die die Senatsverwaltung für Verkehr auf eine Anfrage des Abgeordneten Henner Schmidt (FDP) lieferte.

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Bei der BVG läuft’s noch schlechter als gedacht

Beitrag „Bei der BVG läuft’s noch schlechter als gedacht“, Erschienen in: Tagesspiegel am 10.1.2019.

Die meisten Fahrgäste spüren längst, dass es bei der BVG nicht rundläuft. Jetzt zeigen Zahlen aus dem Landesunternehmen und Berechnungen des Tagesspiegels, wie ernst die Lage tatsächlich ist: Die Zahl der ausgefallenen Fahrten hat sich binnen Jahresfrist teilweise drastisch erhöht. Auch die Zuverlässigkeit der S-Bahn nahm ab, allerdings in deutlich geringerem Ausmaß.

Die Zahlen, die die Verkehrsverwaltung nach einer Anfrage des FDP-Abgeordneten Henner Schmidt bei den Verkehrsunternehmen abgefragt hat, zeigen für die Busse der BVG einen dramatischen Trend: Während im Jahr 2017 pro Monat durchschnittlich knapp 43.000 „Nutzkilometer“ nicht gefahren wurden, stieg die Zahl in den ersten elf Monaten 2018 (für Dezember lagen noch keine Werte vor) auf mehr als 114.000 Kilometer pro Monat, hat sich also nahezu verdreifacht. Dabei wurden die Werte zum Jahresende hin tendenziell immer schlechter. Tiefpunkte waren die Monate September und November 2018 mit jeweils etwa 200.000 ausgefallenen Bus-Kilometern.

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Die Anfrage von Henner Schmidt finden Sie hier

Verkehrsstaatssekretär wirbt für Nutzung von Leihrädern

Beitrag „Verkehrsstaatssekretär wirbt für Nutzung von Leihrädern“, Erschienen in: rbb24 am 9.1.2019.

Leihfahrräder in Berlin könnten nach Aussage des neuen Berliner Verkehrsstaatssekretärs Ingmar Streese mehr von Pendlern genutzt werden.

Dem rbb sagte er am Dienstag, statt ihre eigenen Räder in den Bahnen mitzunehmen, könnten Pendler viel bequemer am Zielbahnhof auf Leihräder umsteigen und zur Arbeit fahren.

Henner Schmidt, infrastrukturpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, kritisierte den Vorstoß. Statt “Fahrradfahrer auf andere Fahrräder umzulenken”, solle er dafür sorgen, dass in Berlin endlich ausreichend Abstellplätze für Fahrräder an den Bahnhöfen geschaffen werden und dass die Pendler aus Brandenburg ihre Autos an den Bahnhöfen dort auf Park Ride- Parkplätzen abstellen können.”

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Warnung vor Kollaps: Baustellen bremsen Verkehr in Berlin

Beitrag „Warnung vor Kollaps: Baustellen bremsen Verkehr in Berlin“, Erschienen in: Berliner Morgenpost am 31.12.2018.

Auch die FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus fordert den Senat auf, zügig ein umfassendes und effizientes Baustellenmanagement einzurichten. „Sonst wird er selbst zum größten Stauverursacher der Stadt“, so der FDP-Abgeordnete Henner Schmidt. „Es fehlt hier ganz klar an einer zentralen Koordinierungs- und Genehmigungsstelle“, fasst der ADAC seine Kritik zusammen.

Ein Beispiel dafür seien die vielen Baustellen im Berliner Nordosten. Dort gebe es weiterhin starke Behinderungen durch die Großbaustellen Autobahn 10 Nord und am Pankow-Zubringer der A 114. Gleichzeitig wird an der Bundesstraße 2 bei Malchow und der B 109 an der Schönerlinder Straße gebaut. Die übrigen Strecken dürften den Berufspendlerverkehr nach Einschätzung des ADAC kaum aufnehmen können.

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