Die Koalitionsfraktionen fordern den Senat in ihrem Antrag auf, Bahnflächen für verkehrliche Nutzungen zu sichern und freigestellte Bahnflächen für eine soziale und ökologische Stadtentwicklung zu nutzen.

In meiner Rede in der 14. Plenarsitzung (14.9.2017) erkläre, warum der Antrag aus Sicht der FDP-Fraktion nicht ausreicht und daher abgelehnt wird. Die Koalitionskoalitionen stellen zum Beispiel nicht klar heraus, welche Priorisierung bei der Flächennutzung erfolgen soll.  

Sehen Sie hier den Video-Beitrag
(Berlin, 14.09.2017, Quelle des Videos: rbb Fernsehen)

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