Rede zur Teilnahme Berlins am autofreien Tag

In seiner Rede zur Teilnahme Berlins am autofreien Tag kritisiert Henner Schmidt (FDP) den Antrag der Koalitionsfragen. Der „autofreie Tag“ soll an einem Tag den „fahrscheinlosen ÖPNV“ und größere Straßensperrungen für den Autoverkehr testen. Beide Vorhaben sind aus Sicht der FDP-Fraktion abzulehnen. Hinter dem „fahrscheinlosen ÖPNV“ verbirgt sich letztlich die Absicht einer nicht zumutbaren Zwangsabgabe für alle Haushalte. Auch ermöglicht ein Test an nur einem Tag keine Aussagen über mögliche Verhaltensänderungen der Nutzer und ist deshalb sinnlos. Weitere Sperrungen von Einkaufstraßen für den Autoverkehr sollten unterbleiben, solange das Pilotprojekt Friedrichstraße nicht evaluiert ist. Insbesondere der im Antrag explizit genannte Kurfürstendamm funktioniert derzeit sehr gut als Einkaufs- und Flanierzone und bedarf sicher keiner Straßensperrungen.

Die Rede können Sie hier abrufen

(Quelle für Reden und Foto: rbb-online.de, Stand vom 3.9.2020)

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