Rede zur Stadtreinigung

Rede zur Stadtreinigung

In seiner Rede zur Stadtreinigung betont Henner Schmidt (FDP), dass der Antrag “Berlin wird aufgeräumt! – Schluss mit 4 1/2 Jahren rotgrüner Verwahrlosung” nicht zielführend sei und weit hinter die Vorschläge aus der aktuellen Legislaturperiode...
Rede zum Solargesetz

Rede zum Solargesetz

In seiner Rede zum Solargesetz bemerkt Henner Schmidt (FDP), dass das Gesetz zu einer zusätzlichen, unnötigen Belastung für Mieter, Vermieter und Einfamilienhausbesitzer führe. Die FDP-Fraktion lehr das Gesetz daher ab. Für die Erreichung der Klimaziele müssen auch...
Rede zum Kauf Stromnetzes

Rede zum Kauf Stromnetzes

In meiner Rede zum Kauf des Stromnetzes betont Henner Schmidt (FDP), dass dadurch der nötige Umbau der Energieversorgung in Berlin nicht vorangebracht wird. Berlin kann auch als Eigentümer des Stromnetzes kaum Einfluss auf die Energieversorgung nehmen, da das...