Politische Arbeit
Verkehrspolitische Diskussion wird jetzt immer radikaler
Leider hat der Senat in den letzten Jahren dazu wenig beigetragen, weshalb die verkehrspolitische Diskussion jetzt immer radikaler wird....
Wie kommt das Projekt „Flussbad“ einer möglichen Umsetzung näher?
Antwort auf meine Schriftliche Anfrage: Wie kommt das Projekt „Flussbad“ einer möglichen Umsetzung näher?...
Der Bau der Tangentialverbindung Ost ist dringend nötig
Der Bau der Tangentialverbindung Ost ist dringend nötig...
Flussbad Berlin: Gutachten und Machbarkeitsstudie fehlen
Henner Schmidt: Die Antwort auf meine Schriftliche Anfrage zeigt, dass eine mögliche Realisierung des Flussbads ein Planfeststellungsverfahren voraussetzt....
Ein Schritt in Richtung Abschaffung bürgerlicher Freiheitsrechte
Der geplante Volksentscheid für ein "Autofreies Berlin" ist ein Schritt in Richtung Abschaffung bürgerlicher Freiheitsrechte....
Weiterbau der A100 ist eines der wichtigsten Verkehrsprojekte in Berlin
Der Weiterbau der A100 ist eines der wichtigsten Verkehrsprojekte in Berlin. Darin steckt inzwischen auch ein hoher finanzieller Aufwand....
Potenzial der Tiefengeothermie
Antwort des Senats zu meiner Schriftlichen Anfrage "Potenzial der Tiefengeothermie"...
Rede zum Mietfahrradsystem
In seiner Rede zum Mietfahrradsystem betont Henner Schmidt (FDP), dass Mietfahrer für Berlin ein gutes und richtiges Mobilitätsangebot darstellen....
Parkgebühren für E-Autos im Carsharing zu hoch
Henner Schmidt findet die Parkgebühren für E-Autos im Carsharing aktuell zu hoch: "Zehn Euro im Monat wären angemessen." Aktuell sei die Lage für Anbieter wirtschaftlich zu instabil....
Rede zu urbanen Seilbahnen
Seilbahnen sind eine gute Ergänzung des ÖPNV, wenn sie auf kurzen Strecken über Gewässer oder große Flächen hinweg neue Verbindungen schaffen....
Rede zum Solargesetz
In seiner Rede zum Solargesetz fürchtet Henner Schmidt (FDP), dass das Solargesetz am Ende das Gegenteil dessen bewirken könnte, was es bezweckt....
Der Weiterbau der A100 ist nötig
Der Weiterbau der A100 ist nötig, damit der Durchgangsverkehr in Zukunft um die Innenstadt herumgeführt und diese so entlastet werden kann....
Wie Berlin zur Solar-Hauptstadt werden könnte
Solar-Hauptstadt sind wir sicherlich noch lange nicht", stellt der umweltpolitische Sprecher der FDP Henner Schmidt nüchtern fest....
Urbane Seilbahnen
Seilbahnen sind eine gute Ergänzung des ÖPNV, wenn sie auf kurzen Strecken über Gewässer oder große Flächen hinweg neue Verbindungen schaffen. Seilbahnen sind günstiger und deutlich schneller zu...
FDP fordert Seilbahnen in Berlin
FDP fordert Seilbahnen in Berlin...
Senat will Autoverkehr in Berlin massiv
Der STEP MoVE richtet sich nicht an den Mobilitätsbedürfnissen der Berlinerinnen und Berliner aus, sondern versucht, eine politisch getriebene Vision von Berlin als verkehrsberuhigter Stadt...
BEK bleibt Sammelsurium von Maßnahmen
Das BEK bleibt ein Sammelsurium von Maßnahmen, dessen reale Effekte trotz der hohen bereitgestellten Mittel im Dunkeln bleiben....
Mehr Park&Ride-Plätzen für Pendler aus Brandenburg
„Der Mangel an Park&Ride-Plätzen für Pendler aus Brandenburg führt überall am Stadtrand Berlins zu erheblichen Problemen durch das ungeregelte Abstellen von Autos“, so Henner Schmidt,...
Henner Schmidt zur U7-Machbarkeitsstudie
Henner Schmidt, infrastrukturpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, zur Machbarkeitsstudie bezüglich der U-Bahnlinie 7: Mit einer Entscheidung für eine Verlängerung...
LTE-Empfang in der U-Bahn
Henner Schmidt, infrastrukturpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, zum LTE-Ausbau in der Berliner U-Bahn: „Guter LTE-Empfang in der U-Bahn wird von den Nutzerinnen...
Rede zum Fußverkehrsgesetzt
Die Sicherung einer angstfreien Mobilität zu Fuß und der Schutz von Fußgängern vor Gefährdungen, auch durch den Radverkehr, ist jedoch soweit im Gesetzentwurf vorangekommen, dass die FDP-Fraktion...
Wird der Verkehrsversuch in der Friedrichstraße ohne Evaluation zum Dauerzustand?
Wird der Verkehrsversuch in der Friedrichstraße ohne Evaluation zum Dauerzustand?...
FDP: Statt leerer Busse lieber Taxis und den Berlkönig einsetzen
FDP: Statt leerer Busse lieber Taxis und den Berlkönig einsetzen...
Rede zur Wasserstoff-Strategie Berlin Brandenburg
In seiner Rede zur Wasserstoff-Strategie begründet Henner Schmidt (FDP) die Priorität seiner Fraktion für die Plenarsitzung vom 14. Januar 2021....
U-Bahn leistungsfähigstes Verkehrsmittel
Die U-Bahn ist das leistungsfähigste Verkehrsmittel in der Innenstadt...
Taxi-Zulassung am Flughafen BER muss neu geregelt werden
Henner Schmidt, infrastrukturpolitischer Sprecher der FDP: "Der Ansatz des Senats war nicht nur rechtswidrig, sondern auch unfair."...
Flexibilisierung der Abo-Tarife
Die Flexibilisierung der Abo-Tarife im ÖPNV ist ein sinnvoller Ansatz“, sagte Verkehrspolitiker Henner Schmidt....
Rede zur Errichtung einer Landesanstalt Schienenfahrzeuge Berlin
In seiner Rede zur Errichtung einer Landesanstalt Schienenfahrzeuge Berlin bemerkt Henner Schmidt, dass das einzige Mittel gegen eine Wiederholung der S-Bahn Krise von 2009 und Folgejahren eine...
Grüner Pfeil für Berliner Radfahrer: Wie geht es weiter?
Grüner Pfeil für Berliner Radfahrer: Wie geht es weiter?...
FDP fordert Wasserstoffstrategie
Die FDP hält eine gemeinsame Wasserstoffstrategie für Berlin und Brandenburg für nötig, um die Nutzung dieses alternativen Energieträgers stärker voranzubringen....
Zustimmung zum Teil für Fußgänger im Mobilitätsgesetz
Es bleiben Kritikpunkte wie die übertriebene Schaffung zusätzlicher Gremien oder das Fehlen einer wirklich gleichberechtigten Planung für den Fußverkehr...
Rede zum U-Bahnausbau bis 2030
In seiner Rede zum U-Bahnausbau bis 2030 betont Henner Schmidt (FDP) die Dringlichkeit, den U-Bahnausbau für Berlin voranzutreiben. ...
Rede zum Berliner Taxigewerbe am BER
In seiner Rede zum Berliner Taxigewerbe am BER nimmt Henner Schmidt (FDP) Stellung zum Antrag der AfD-Fraktion. Noch immer gibt es keine ausreichende Regelung für Berliner Taxis am BER....
Radwegenetz – Breite Radwege durch Parks und Fußgängerzonen
Ein zusammenhängendes, durchgehendes Radwegenetz über die ganze Stadt herzustellen, ist sinnvoll und notwendig. Ein Radwegenetz darf aber nicht mit der Rücksichtslosigkeit auf andere Interessen...
Beschleunigung des Busverkehrs ist grundsätzlich nötig
„Eine Beschleunigung des Busverkehrs ist grundsätzlich nötig und erhöht die Attraktivität des ÖPNV“, erklärte der FDP-Verkehrspolitiker Henner Schmidt....
Initiative plant Volksentscheid gegen Autoverkehr in Berlin
Der Volksentscheid gegen Autoverkehr in Berlin ist ein viel zu weitreichender Eingriff in die freie Entscheidung der Menschen, meint Henner Schmidt (FDP)....
FDP ist gegen Kennzeichnungspflicht bei Fahrrädern
Die FDP hält eine Kennzeichnungspflicht dagegen „nur auf den ersten Blick“ für eine Lösung. Sie verursache einen hohen bürokratischen Aufwand....
Pop-up-Radwege in Berlin dürfen vorerst bleiben
FDP-Verkehrspolitiker Henner Schmidt betonte, dass bei der Planung von Radwegen in jedem Fall die Auswirkungen auf den öffentlichen Nahverkehr, Einsatzfahrzeuge und den Wirtschaftsverkehr...
Bergmannstraße kein Vorbild
Was der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg in der Bergmannstraße plant, „kann kaum ein Vorbild für andere Kieze werden“, gibt Henner Schmidt zu bedenken....
Rede zum Regenwassermanagement
Starkregenereignisse nehmen in den letzten Jahren in Berlin zu. Der Senat wird deshalb aufgefordert, die Umsetzung des Regenwassermanagements zu beschleunigen....
Rede “Berliner Taxigewerbe schützen”
In seiner Rede "Berliner Taxigewerbe schützen" spricht sich Henner Schmidt für den Antrag der Regierungskoalitionen aus. Zwischen Taxis und den neuen Anbietern im Markt muss ein fairer Wettbewerb...
20 Stundenkilometer in der Friedrichstraße sind zu schnell
„20 Stundenkilometer in der Friedrichstraße sind noch immer deutlich zu schnell“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP, Henner Schmidt, der Berliner Morgenpost am Donnerstag....
Kritik am Verkehrsvertrag
Ein Verkehrsvertrag bis 2035 ohne Berücksichtigung neuer U-Bahn-Strecken zeugt von mangelnder Voraussicht und einer undurchdachten Verkehrspolitik des Senats....
Mehr attraktivere Angebote, statt “Zwangsticket” im ÖPNV
Henner Schmidt (FDP): „Der Umstieg auf den ÖPNV wird durch attraktivere Angebote, mehr Sicherheit, Sauberkeit und Komfort im ÖPNV gefördert, nicht durch ein aufgezwungenes Jahresticket.“...
Mietendeckel bremst Gebäudesanierung in Berlin
Henner Schmidt, Sprecher für Umweltpolitik der FDP, bezeichnete eine Sanierung des gesamten Wohngebäudebestandes auf klimaneutrales Niveau bis 2050 als „unrealistisch“....
Das Rechtsinstitut des „Pop-Up“
Henner Schmidt und Marcel Luthe fragen den Senat in ihrer Schriftlichen Anfrage zum Rechtsinstitut des "Pop-Up". Die Antwort lesen Sie hier....
Wie gefährlich ist der Borkenkäfer für das Berliner Stadtgrün?
Henner Schmidt fragt den Senat zum Thema: "Wie gefährlich ist der Borkenkäfer für das Berliner Stadtgrün?" Die Antwort lesen Sie hier....
Die Kantstraße ist für Radfahrer besonders gefährlich
Die Kantstraße ist für Radfahrer besonders gefährlich, sagt Henner Schmidt, infrastrukturpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus....
Klimaschutz in Stadtentwicklungsplänen mitdenken
Beitrag “Berliner Abgeordnetenhaus erkennt “Klimanotlage an“. Erschienen in: Tagesspiegel am 30.1.2020. Die Opposition kritisierte den Antrag. Danny Freymark von der CDU-Fraktion beschwerte...
Schmidt kritisiert Direktvergabe an die Berliner Stadtwerke
Die FDP kritisierte die Direktvergabe des Landes-Auftrags an den landeseigenen Betrieb. „Man bläht das Stadtwerk auf, um es größer zu machen“, sagte der umweltpolitische Sprecher der Liberalen...
FDP-Politiker fordert Umbau vieler Kreuzungen
Viel zu häufig kommt es zu tragischen Abbiegeunfällen mit Radfahrern und Fußgängern. Die Bundesregierung muss Maßnahmen ergreifen, dass Abbiegeassistenten bei LKWs möglichst bereits vor der von...
Berlin weitet Leihfahrradsystem auf die Außenbezirk aus
Leihfahrräder bieten den Nutzern eine sinnvolle zusätzliche Option für städtische Mobilität. Die FDP-Fraktion möchte dafür auch weiterhin free floating beibehalten, also stationsungebundene...
Verlängerung der M10 ist gut für Charlottenburg-Nord
FDP-Verkehrsexperte Henner Schmidt erwartet durch die Strecke zwischen Turmstraße und Mierendorffplatz „eine deutliche Verbesserung“ für Charlottenburg-Nord, sieht aber die Weiterführung über den...
Rede zur Verkehrslenkung Berlin (VLB)
Viele, die in Berlin im Verkehr unterwegs sind, ärgern sich jeden Tag über Chaos, Staus und Behinderungen durch Baustellen. Das muss sich ändern: alle Baustellen müssen an einer zentralen...
Senat beschließt milliardenschwere Ausschreibung für S-Bahn
Die FDP sieht in dem Ausschreibungsverfahren einerseits eine Chance für mehr Zuverlässigkeit bei der S-Bahn. Zugleich warnt der infrastrukturpolitische Sprecher der Liberalen, Henner Schmidt, die...
Abstellplätze für E-Scooter in Zonen in Kreuzungsbereichen
Der infrastrukturpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Henner Schmidt, fordert Abstellplätze für E-Scooter in Zonen in Kreuzungsbereichen, „da so der Platz auf der Straße am besten genutzt und...
Nahverkehr seit der Wende
Henner Schmidt diskutiert am 8. November 2019 zum Thema "30 Jahre Mauerfall: Berliner Nahverkehr seit der Wende" mit verschiedenen Experten aus der Wissenschaft und Politik. Sie sind herzlich...
Friedrichstraße als Fußgängerzone kaum geeignet
Eine Fußgängerzone benötigt die breite Unterstützung der anliegenden Händler, diese ist in der Friedrichstraße nicht vorhanden. Ebenso gibt es dort kein Konzept zur Umfahrung, weder für Autos,...
Erhöhung der Ticketpreise ist verständlich
„Eine moderate Erhöhung der Ticketpreise ist verständlich, da sich die Personalkosten des Öffentlichen Personennahverkehrs stark erhöht haben“, sagt der Abgeordnete Henner Schmidt (FDP)....
Rede zur Reaktivierung der Siemensbahn
In seiner Rede zum FDP Antrag Reaktivierung der Siemensbahn betont Henner Schmidt die Notwendigkeit und Dringlichkeit der baldigen Inbetriebnahme....
Senkung der CO2-Emissionen in der Fernwärme mit Augenmaß umsetzen
Die FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus mahnte, "die Senkung der CO2-Emissionen in der Fernwärme muss mit Augenmaß und mit Rücksicht auf die finanzielle Belastbarkeit der Berliner Haushalte...
Rede zum U-Bahn-Ausbau
In der sich immer mehr verdichtenden Innenstadt kann nur die U-Bahn genügend Kapazitäten im ÖPNV schaffen. Statt in der Innenstadt neue Tram-Linien zu planen, müssen mehr U-Bahn-Tunnel gebaut...
FDP schlägt mehr Parkplätze in Tiefgaragen
„Eine Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung ist in erster Linie eine Privilegierung der Innenstadtbewohner mit Auto, die mit einem fast kostenlosen Anwohnerparkausweis beglückt werden“, sagte...
Rede zur Verkehrsstrategie
Henner Schmidt hat in seiner Rede den Antrag der CDU-Fraktion zur Anpassung der Verkehrsstrategie begrüßt. Er unterstützt die Ideen und Forderungen zur Verhinderung von Fahrverboten sowie die...
Rede zur Klimapolitik
Henner Schmidt kritisiert die Restriktions- und Verbotspolitik der Koalition und fordert mehr Angebote und Konzepte zur Attraktivitätssteigerung klimafreundlicher Alternativen. Er sieht großes...
Automatisierung bei der BVG
Mit mehr Automatisierung könnte man mehr Bahnen fahren lassen - und der Fahrermangel wäre auch kein so großes Problem mehr!...
Schmidt fordert mehr Parkplätze in Tiefgaragen verlagern
Wenn die Linke den Berlinerinnen und Berlinern Parkplätze wegnehmen will, um den Autoverkehr zu reduzieren, verwechselt sie Ursache und Wirkung. Dies erhöht nur den Parksuchverkehr. Für einen...
Zero Emission Zone
Eine „Zero Emission Zone“ würde nicht nur große Teile des Wirtschaftsverkehrs aus der Stadt aussperren, sagte der verkehrspolitische Sprecher Henner Schmidt....
Straßenbahn ist kein geeignetes Verkehrsmittel in der verdichteten Innenstadt
„In der verdichteten Innenstadt ist die Straßenbahn kein geeignetes Verkehrsmittel“, so Schmidt, „die Verkehrsströme lassen sich dort auf Dauer nur mit der U-Bahn bewältigen.“...
Kiezrundgang durch das grüne Charlottenburg
Ich lade Sie ein zum Kiezrundgang durch das grüne Charlottenburg mit der Friedrich-Naumann Stiftung für die Freiheit. Es gibt viel zu Entdecken!...
Erhalt haushaltsnaher Altglassammlung
Das Abgeordnetenhaus hat in den letzten Jahren mehrmals bekräftigt, dass es die haushaltsnahe Altglassammlung erhalten will. Dies wünschen auch viele Bürgerinnen und Bürger. Dass Senatorin...
Mehr E-Autos für das Land Berlin
Das Land Berlin könnte bei seiner Dienstwagenflotte mehr E-Fahrzeuge anschaffen, denn gerade für Nutzungen, die viele kurze Fahrten in der Stadt erfordern, sind E-Fahrzeuge besonders geeignet und...
Schmidt fordert stimmiges Gesamtkonzept für ÖPNV
Ein „365-Euro-Ticket“ könnte den ÖPNV attraktiver machen. Allerdings sollte der Senat erst einmal ein stimmiges Gesamtkonzept für die Fahrpreise des ÖPNV vorlegen, nachdem er jetzt bereits an...
Schmidt fordert fairen Wettbewerb
Die Tariferhöhung für Taxifahrten ist nachvollziehbar. Sie ist auch angemessen, da sie entstandene Kostensteigerungen ausgleicht. Den Taxifahrern verbleibt trotzdem nur ein geringes...
Anbindung des Hauptbahnhofs (tief) an das Berliner S-Bahnnetz
Anbindung des Hauptbahnhofs (tief) an das Berliner S-Bahnnetz...
Wettbewerb im Nahverkehr
Ausschreibungen einzelner Linien halte ich für sinnvoll, um neue Ideen zu fördern und Alternativen zur bisherigen Betriebsweise einzubringen“, sagt Henner Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher...
BVG-Vorstandschefin Nikutta äußert sich zu Missständen
Für die FDP sind die Technik- und Personalprobleme bei der BVG nichts Neues. „Auch in der Zeit, in der Herr Müller Verkehrssenator war, bestanden schon dieselben Probleme und wurden unter seiner...
Bei der BVG läuft’s noch schlechter als gedacht
Bei der BVG läuft's noch schlechter als gedacht. Henner Schmidt hat beim Senat den Stand aktueller Verspätungen bei BVG und S-Bahn erfragt....
Verkehrsstaatssekretär wirbt für Nutzung von Leihrädern
Verkehrsstaatssekretär wirbt für Nutzung von Leihrädern. Schmidt kritisiert den Vorstoß. Was Berlin braucht, sind Abstellplätze für Fahrräder an Bahnhöfen....
Warnung vor Kollaps: Baustellen bremsen Verkehr in Berlin
Warnung vor Kollaps: Baustellen bremsen Verkehr in Berlin. Henner Schmidt fordert ein umfassendes und effizientes Baustellenmanagement....
FDP: Messungen für alle Fahrverbot-Strecken notwendig
FDP: Messungen für alle Fahrverbot-Strecken notwendig. Modellhafte Computersimulationen der Luftbelastung reichen hier nicht aus....
FDP fordert zentrales Baustellenmanagement
FDP fordert zentrales Baustellenmanagement. Henner Schmidt betont, dass die bereitstehenden Möglichkeiten zur Baustellenkoordination mutig zu nutzen sind....
In Regine Günthers Ressort wächst die Unruhe
In Regine Günthers Ressort wächst die Unruhe...
Kirchner muss gehen: “Ihr solltet euch schämen”
Kirchner muss gehen: "Ihr solltet euch schämen"....
Rede zur Einführung von Abbiegeassistenten bei Lkw
In seiner Rede zur Einführung von Abbiegeassistenten bei Lkw vom 29.11.2018 schließt sich Henner Schmidt den Rednern der Koalitionsfraktionen an und begrüßt ihren Antrag. Er setzt sich bereits...
Luftbelastungen als Grundlage für Fahrverbote messen statt nur errechnen!
Luftbelastungen als Grundlage für Fahrverbote messen statt nur errechnen!...
Rede zu Fahrverboten für ältere Dieselfahrzeuge
Aus meiner Sicht darf sich der Senat nicht hinter den Fehlern der Autoindustrie und der Bundesregierung verstecken. Er muss jetzt eigene Maßnahmen ergreifen, um Fahrverbote auf den noch zu...
Fahrverbote jetzt auch für Berlin beschlossen
"Fahrverbote belasten viele Pendler, Handwerker und Gewerbetreibende und auch Menschen mit geringem Einkommen", erklärt Henner Schmidt (FDP)....
Biotopverbund und Vernetzung der Grünflächen
In Berlin muss mehr gebaut werden, um Wohnungsnot und Mietensteigerungen zu begrenzen. Das bedeutet aber nicht, alles zuzubauen...
Rekordstrafe: Darum muss die Berliner S-Bahn auf fast 26 Millionen Euro verzichten
Die S-Bahn leidet noch heute unter den Versäumnissen der S-Bahn-Krise. Gleichzeitig steigen wegen des Wachstums der Stadt die Passagierzahlen stetig weiter. Deshalb schafft es die S-Bahn derzeit...
Rede zur Hertzallee Nord
Das Gebiet um die Hertzallee Nord ist von hoher Bedeutung für die Entwicklung der City West. Besonders wichtig ist es, dort eine Mischung von Nutzungen entstehen zu lassen, damit es sich lebendig...
Lietzenseepark – die Sanierung der kleinen Kaskade scheint gesichert
Lietzenseepark - die Sanierung der kleinen Kaskade scheint gesichert. Henner Schmidt, unterstützt den Einsatz des Vereins Bürger für den Lietzensee e. V....
Braucht Berlin Wasserstoff? Streit um einen umweltfreundlichen Treibstoff
Die Umstellung auf klimaneutrale Mobilität ist ein wesentlicher Baustein zur Erreichung der Klimaschutzziele. Es wichtig, dabei technologieneutral zu handeln und sich nicht nur einseitig auf die...
Leihräder auf der Straße parken
Das chaotische Abstellen von Leihfahrrädern auf Bürgersteigen durch ein chaotisches Abstellen auf der Straße zu ersetzen, wie die Grünen es vorschlagen, ist keine Lösung. Statt dessen müssen die...
Kiezrundgang – Die Kantstraße 1887-2018
Kiezrundgang - Die Kantstraße 1887-2018. Am 31.08.2018 nimmt Henner Schmidt am "Kiezrundgang" der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit teil. ...
Wirtschaftssenatorin Pop will U-Bahnlinien ausbauen
Wirtschaftssenatorin Pop will U-Bahnlinien ausbauen. Henner Schmidt fordert mehr Anstrengungen beim Ausbau des U-Bahn-Netzes. Der Senat darf den U-Bahn-Bau nicht weiter vertagen...
Pünktlicher durch Berlin
„Die S-Bahn-Krise plagt Berlin seit vielen Jahren. Deshalb sind alle Ideen willkommen, wie man ihre Leistung endlich verbessern kann“, sagte Henner Schmidt von der FDP. Doch klar sei auch: „Die...
Fahrgastverband kritisiert Vorschlag des S-Bahn-Chefs
Der Fahrgastverband kritisiert Vorschlag des S-Bahn-Chefs werden. Henner Schmidt äußert sich zur geplanten Qualitätsoffensive zuversichtlich....
Rede zum Mobilitätsgesetz
Das Mobilitätsgesetz wurde heute nach einer lebendigen Debatte im Plenum von den Koalitionsfraktionen beschlossen. Ich bin nach wie vor der Überzeugung, dass das Gesetz die hohen Erwartungen, die...
Rot-Rot-Grün beschließt das mobile Berlin
Rot-Rot-Grün beschließt das mobile Berlin. Henner Schmidt erklärt, warum das Gesetz keine „Perle der Gesetzgebungskunst“ ist....
Langer Tag der Stadtnatur
Bereits zum zwölften Mal richtet die Stiftung Naturschutz am kommenden Wochenende, 16./17.7.2018, den Langen Tag der Stadtnatur aus. In allen Berliner Bezirken könne Sie auf vielfältige Weise...
Autostadt adé
Henner Schmidt bewertete den Gesetzentwurf als unausgewogen. Positiv sei die Abschlepperlaubnis für die BVG zur Beschleunigung des ÖPNV....
Rede zum Vergabeverfahren der Berliner S-Bahn-Leistungen
Die Zukunft der S-Bahn bis Ende der 2030 Jahre wird durch die Vorgaben in den Ausschreibungen des Senats bestimmt. Entscheidend ist, dabei einen fairen Wettbewerb von Anbietern zu ermöglichen,...
Geschichten über den Lietzensee von Irene Fritsch
Geschichten über den Lietzensee von Irene Fritsch. Wir begrüßen die Kult- und Kiezautorin mit einer Lesung bei uns im Wahlkreisbüro am 25. Juni....
Strategien für Bienen und andere Bestäuber in Berlin
Strategien für Bienen und andere Bestäuber in Berlin. Schmidt erläutert, warum er und seine Fraktion dem Antrag der Regierungskoalitionen nunmehr zu stimmen....
Straßenverkehrskonzept für den Nord-Osten von Berlin
Henner Schmidt fordert ein Straßenverkehrskonzept für den Berliner Nord-Osten. Sehen Sie hier seine Rede vom 17.5.2018 im Plenum....
FDP: Warum der neue Radweg in der Karl-Marx-Straße problematisch ist
Der neue Radwegs in der Karl-Marx-Straße zeige, es reiche nicht aus, neue Radwege und Radstreifen einzurichten, „wenn diese dann ständig rücksichtslos zugeparkt werden“, so FDP-Sprecher Henner...
Mobilitätskonzept für Berlin
In meinem Mobilitätskonzept definiere ich meine verkehrspolitischen Eckpunkte für einen ausgewogenen funktionierenden Individual- und Wirtschaftsverkehr und ÖPNV in Berlin....
Rede zur “Blue Community”
In meiner Rede zur “Blue Community” vom 22.03.2018 erläutere ich, warum ich und meine Fraktion die Initiative zwar grundsätzlich für unterstützenswert halten, den Antrag der...
Rede zur Wildschwein-Plage
In meiner Rede zur Wildschwein-Plage in Berlin vom 22.03.2018 erläutere ich unseren FDP-Antrag, in dem wir ein gesamtseitliches Konzept zur Eindämmung der Wildschweinpopulation im Stadtgebiet fordern. ...
Rede zu Bio-Methan bei Bussen
In meiner Rede zu Bio-Methan bei Bussen erläutere ich, warum wir den Antrag der AFD- ablehnen, anstelle von Elektrobussen Bio-Methan Busse zu beschaffen....
Zweite Rede zu schadstoffarmen Schiffen
Meine zweite Rede zu schadstoffarmen Schiffen stellt klar, warum wir uns trotz sichtlicher Verbesserungen zum Antrag der Koalitionsfraktionen enthalten....
Rede zur Änderung des Berliner Betriebe Gesetzes
In meiner Rede zur Änderung des Berliner Betriebe Gesetzes erläutere ich, warum der CDU-Antrag keine Lösung auf den Anstieg des Grundwasserspiegels ist....
Rede zum Ausbau der Angebote für Pendler
ür die in den letzten Jahren schon deutlich angewachsenen und weiterwachsenden Pendlerströme zwischen Berlin und Brandenburg sind zusätzliche Lösungen und Angebote zu entwickeln, die die...
Rede zum Lieferverkehr
In meiner Rede zum Lieferverkehr vom 22.02.2018 erläutere ich unseren als Priorität eingereichten Fraktionsantrag und die damit verbundene Aufforderung an den Berliner Senat, die Herausforderung...
Berlin macht barrierefrei mobil!
Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/0768 Berlin macht barrierefrei mobil! Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Der Senat wird aufgefordert, ein verbindliches Konzept mit Leitlinien für...
Projektmanagement und Monitoring des BEK
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Henner Schmidt (FDP) vom 14. Januar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Januar 2018) und Antwort vom 25. Januar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am...
Rede zum BEK 2030
In meine Rede zum BEK 2030 vom 25.01.2018 begründe ich, warum meine Fraktion und ich das Programm ablehnen. Die Koalitionsfraktionen haben in der Plenarsitzung mehrheitlich für die Einführung der...
Mehr Platz auf den Straßen durch Quartiersgaragen schaffen!
Henner Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher der FDP, fordert im Fraktionsantrag, mehr Platz auf den Straßen durch Quartiersgaragen zu schaffen....
Tunnelabschnitte der U-Bahn
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Henner Schmidt (FDP) zum Thema: Wo befinden sich vorhandene und nicht genutzte Tunnelabschnitte? vom 12. Dezember 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13....
Mobilität ist ein Freiheitsrecht
Mobilität ist ein Freiheitsrecht. Henner Schmidt erläutert in der Tagesspiegel Kolumne Causa seine Thesen zur Berlin Verkehrspolitik....
Mehr Tiefgaragen für Berlin
Henner Schmidt schlägt vor, mehr Tiefgaragen für Berlin zu bauen. Dadurch kann eine Entlastung für viele Menschen bei der Parkplatzsuche erzielt werden....
Update für die Kantstraße
Update für die Kantstraße. Zusammen mit den Studierenden der Lehrveranstaltung Städtebau- und Straßenverkehrsplanung der TU Berlin entwickeln verschiedene Kleingruppen unter der Leitung von Herrn...
Reden zum Doppelhaushalt 2018/19
Der Doppelhaushalt 2018/19 wurde auf der letzten Sitzung in 2017 im Abgeordnetenhaus beschlossen. Henner Schmidt redet zum Einzelplan Umwelt, Verkehr, Klimaschutz. ...
Der Berliner Verkehr nervt alle
Auszug aus dem Beitrag „Berliner Verkehr nervt alle“, Erschienen in Berliner Morgenpost am 29.11.2017....
Gärtnern in der Stadt
Das Gärtnern in der Stadt wollen die Koalitionsfraktionen zentral koordinieren. Henner Schmidt von der FDP hält dies für übertrieben....
Einladung ins Abgeordnetenhaus
Einladung ins Abgeordnetenhaus von Berlin: Das Gebäude des Preußischen Landtages, heutiger Sitz des Berliner Parlaments, in der Niederkirchnerstraße 5, war in seiner langjährigen Geschichte oft...
Berliner Liberale Mittelstand
Der Berliner Liberale Mittelstand und Henner Schmidt laden zur Diskussion ein: Thema: „Was plant der Senat für den Wirtschaftsverkehr und was wären Alternativen für ein innovatives...
17. Plenarsitzung
Das Plenum findet in der Parlamentszeit für gewöhnlich im Turnus von 2 Wochen statt. Das nächste Plenum findet am 30. November 2017 statt. Die Einladung einschließlich der Tagesordnungspunkte...
Rede zur Änderung für das Energiewendegesetz
Berlin will bis 2030 aus der Kohlenutzung aussteigen und hat diesen Termin als erstes Bundesland gesetzlich festgelegt. Das Abgeordnetenhaus beschließt das entsprechende Gesetz mit den Stimmen...
Rede zur Elisabethaue
Die CDU fordert in ihrem Antrag den Senat auf, die Brunnenanlage im Rudower Blumenviertel über 2017 hinaus weiter zu betreiben. Der Senat lasse die Hauseigentümer im steigenden Grundwasser...
Wettbewerb bei Berliner S-Bahn ermöglichen
Antrag (Drucksache: 18/0585) der Fraktion der FDP Wettbewerb ermöglichen – Vergabeverfahren der Berliner S-Bahn-Leistungen transparent und diskriminierungsfrei gestalten Das Abgeordnetenhaus...
Folgen des Internethandels für Verkehrspolitik?
In meiner Schriftlichen Anfrage vom 5. Oktober 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Oktober 2017) an den Berliner Senat erkundige ich mich über die Folgen des Internethandels for die...
Rede zum Rudower Brunnenviertel
Die CDU fordert in ihrem Antrag den Senat auf, die Brunnenanlage im Rudower Blumenviertel über 2017 hinaus weiter zu betreiben. Der Senat lasse die Hauseigentümer im steigenden Grundwasser...
Rede zur ökologischen, sozialverträglichen Bahnflächen-Nutzung
Die Koalitionsfraktionen fordern den Senat in ihrem Antrag auf, Bahnflächen für verkehrliche Nutzungen zu sichern und freigestellte Bahnflächen für eine soziale und ökologische Stadtentwicklung...
Nachhaltiges Konzept statt „wilde Schweinereien“
Antrag (Drucksache 18/0508) der Fraktion der FDP Nachhaltiges Konzept statt „wilde Schweinereien“: Berliner Wildschwein-Population mit durchdachten Maßnahmen begrenzen und zurückdrängen Das...
Die Opposition sieht die Pläne der Grünen (zum Schülerticket) kritisch.
Vor allem demokratischer müsse es zugehen, findet Huebner und nennt das Beispiel Tegel. Hier hatte sich Präsidentin Kramm im Namen der Berliner Wirtschaft für eine Schließung des Flughafens...
Krankenstand von Lehrkräften
In meiner Schriftlichen Anfrage vom 25. August 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 31. August 2017) an den Berliner Senat erkundige ich mich über den Krankenstand von Lehrkräften. Die...
E-Bikes?
In meiner Schriftlichen Anfrage vom 30. August 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 5. September 2017) an den Berliner Senat erkundige ich mich nach der Rolle von E-Bikes in der Berliner...
Abfallentsorgung landeseigener Wohnungsunternehmen
In meiner Schriftlichen Anfrage vom 30. August 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 5. September 2017) an den Berliner Senat erkundige ich mich nach der Abfallentsorgung bei landeseigenen...
Auslaufgebiete für Hunde?
In meiner Schriftlichen Anfrage vom 18. August 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. August 2017) an den Berliner Senat erkundige ich mich nach dem Stand der Auslaufgebiete für Hunde in der...
Das Kammerflimmern bleibt aus
Vor allem demokratischer müsse es zugehen, findet Huebner und nennt das Beispiel Tegel. Hier hatte sich Präsidentin Kramm im Namen der Berliner Wirtschaft für eine Schließung des Flughafens...
Zweifel am neuen Berliner Toilettenkonzept
Die FDP hält das Konzept der Koalition für übereilt. "Der Senat will einen neuen Betreiber bis nächstes Jahr finden und die Vergabe übers Knie brechen", sagte der Abgeordnete Henner Schmidt. Es...
Alte S-Bahn-Züge werden doch mit Kameras ausgestattet
Damit sich die Fahrgäste sicherer fühlen können, soll in einem großen Teil der Berliner S-Bahn-Flotte Videokameras installiert werden. Das geht aus der Antwort des Staatssekretärs Stefan Tidow...
S-Bahnzüge bekommen Videoüberwachung
Ein Großteil der in Berlin fahrenden S-Bahnzüge werden nachträglich eine Videoüberwachung erhalten. Das geht aus einer Antwort der Senatsverkehrsverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage der...
Berliner Senat will Verlängerung von U-Bahnlinien prüfen
Mit den U-Bahn-Plänen rückt der Senat von seiner bisherigen Linie ab, dem Verkehrsmittel in dieser Legislaturperiode keine Aufmerksamkeit zu schenken. "Wenn wir die Kapazitäten haben, ist es...
Rede zum Entwurf für ein Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm 2030
Der Senat legt den Entwurf für ein Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm 2030 für den Umsetzungszeitraum 2017 bis 2021 vor. Die Vorlage berücksichtigt nach Angaben der Senatsverwaltung sowohl...
Vergabeverfahren für die S-Bahn-Leistungen?
In meiner Schriftlichen Anfrage vom 27. Juni 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Juni 2017) an den Berliner Senat erkundige ich mich nach dem Vergabeverfahren bei der Berliner S-Bahn. Die...
Altfahrzeuge bei der Berliner S-Bahn
In meiner Schriftlichen Anfrage vom 27. Juni 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Juni 2017) an den Berliner Senat erkundige ich mich nach der Nutzung Altfahrzeuge der Berliner S-Bahn. Die...
Kirchner – Der wahre Verkehrssenator von Berlin
Anders bei Jens-Holger Kirchner. Der stand in den ersten Monaten des rot-rot-grünen Senats beinahe wöchentlich mit Sätzen wie diesen in der Zeitung: "Wer in Berlin Auto fährt, hat zuviel Zeit."...
BDEW tagte in Berlin
Henner Schmidt gehört dem Berliner Abgeordnetenhaus an. Der FDP-Politiker Schmidt ist in seiner Fraktion der zuständige Sprecher für den Energiesektor. Der Liberale teilte uns mit: „Dieses Jahr...
Rede zum Erhaltungsmanagement von Straßen und Brücken
In Berlin sind etliche Straßen und Brücken in einem schlechten Zustand und sanierungsbedürftig. Die Regierungskoalitionen fordern in ihrem Antrag den Senat auf, ein sogenanntes...
Rede zur Änderung des Naturschutzgesetzes
In meiner Rede in der 12. Plenarsitzung (22.6.2017) verdeutliche ich, warum die FDP Fraktion den Gesetzentwurf der AfD zur Änderung des Berliner Naturschutzgesetzes ablehnt. Die AFD will den...
Abfallentsorgung landeseigener Unternehmen
In meiner Schriftlichen Anfrage vom 11. Juni 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Juni 2017) an den Berliner Senat erkundige ich mich zur Abfallentsorgung landeseigener Unternehmen. Die...
Sattelt Berlin auf die E-Kutsche um?
In meiner Schriftlichen Anfrage vom 15. Mai 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. Mai 2017) an den Berliner Senat erkundige ich mich zum Stand der E-Kutsche. Die Beantwortung der...
Begegnungszone Maaßenstraße
In meiner Schriftlichen Anfrage vom 4. April 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 6. April 2017) an den Berliner Senat erkundige ich mich zur Bgegnungszone Maaßenstraße. Die Beantwortung der...
Stickoxidbelastung reduzieren
Stickoxidbelastung reduzieren (I) – gleichmäßigeren Verkehrsfluss ermöglichen Drucksache 18/ 0250 Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Der Senat wird aufgefordert, umgehend Modellprojekte...
Umbau des Autobahndreiecks am Funkturm
Antrag der Fraktion der FDP (Drucksache 18/0251) Umbau des Autobahndreiecks Funkturm mit einem Masterplan für das Umfeld verbinden Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Der Senat wird...
Nachnutzungsplanung des Flughafens Tegel
In meiner Schriftlichen Anfrage vom 24. März 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. März 2017) an den Berliner Senat erkundige ich mich zum Nachnutzungsplan Tegels. Die Beantwortung der...
Meldung illegal abgeladenen Sperrmülls
In meiner Schriftlichen Anfrage vom 23. März 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. März 2017) an den Berliner Senat erkundige ich mich zur Meldung illegal abgeladenen Sperrmülls. Die...
Vorfahrt für ein neues Wohnquartier am Westkreuz!
Berlin wächst. Gleichzeitig wird bezahlbarer Wohnraum knapp und für neue Wohnungen muss weiterer Baugrund erschlossen werden. Gerade in unserem Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf ist der Druck auf...
Kein Tempo 30 auf den Hauptverkehrsstraßen in Berlin
Antrag der FDP-Fraktion Drucksache: 18/0236 Groben Unfug verhindern – Kein Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen in Berlin Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Der Senat wird aufgefordert keine...
Umsetzung des Hundegesetzes
In meiner Schriftlichen Anfrage vom 11. Februar 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Februar 2017) an den Berliner Senat erkundige ich mich zum aktuellen Stand des Hundegesetztes....
„Hundeführerschein“
In meiner Schriftlichen Anfrage vom 15. März 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. März 2017) an den Berliner Senat erkundige ich mich zum aktuellen Stand des Hundeführerscheins. Die...
Konzepte für einen leistungsfähigen und nachhaltigen Güterverkehr
Antrag (Drucksache: 18/0220) der Fraktion der FDP Entwicklung innovativer Konzepte für einen leistungsfähigen und nachhaltigen Güterverkehr in Berlin Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Der...
Bekämpfung der Schattenwirtschaft im Berliner Taxigewerbe
Wie will der Senat die Schattenwirtschaft im Taxigewerbe bekämpfen? Lesen Sie hier die Antwort des Senats auf meine kleine Anfrage....
Gleisbrache, Park oder Stadtquartier – Wie geht es weiter am Westkreuz?
Was wird aus der Brache am Westkreuz? Lesen Sie hier die Antwort des Berliner Senats auf meine kleine Anfrage....
Mehr Natur im Kiez!
Der Lietzensee gehört zu den Orten in Berlin, an denen ich gerne entspanne. Leider trüben auch hier Spuren jahrelanger Vernachlässigung und mangelhafter Pflege sicher nicht nur mein Wohlbefinden....
Wie geht es weiter am Olivaer Platz?
Wie geht es weiter am Olivaer Platz? Dazu lesen Sie hier die Antwort vom Berliner Senat auf meine eingereichte schriftliche Anfrage....
