Infrastruktur & Verkehr
Berlin wächst. Zeit, dass auch seine Verkehrsnetze mitwachsen. Von der A100 über die Tangentialverbindung Ost bis hin zu einem stadtweiten Radwegenetz mit Fahrradschnellwegen wollen wir in Berlin die Infrastruktur ausbauen.
Wir wollen die einzelnen Verkehrsträger stärker miteinander verknüpfen. So wollen wir ÖPNV-Car-Sharing-Projekte anregen, Park & Ride ausbauen und die Anzahl von Fahrradparkplätzen an Bahnhöfen deutlich erhöhen.
Eine neuzugründende Infrastrukturgesellschaft soll zügig und kompetent das Management von Ausbau und Instandhaltung der Infrastruktur beschleunigen und straffen.
Wir wollen regelmäßig innovative Ideen ausprobieren. Berlin soll auch im Verkehrsbereich ein Experimentierfeld für neue Technologien und Digitalisierung werden.
Rede zu Sharing-Dienstleistern
In seiner Rede zu Sharing-Dienstleistern bemerkt Henner Schmidt (FDP), dass die geplante Anpassung straßenrechtlicher Bestimmungen insbesondere im Hinblick auf das gewerbliche Anbieten von...
Flughafen BER lohnt sich nicht für Berlins Taxis
Anders als der Senat halten wir die nun geltende Regelung für das Laderecht am BER, die Berliner Taxis benachteiligt, für keine tragfähige Lösung. Wir fordern den Senat auf, mit dem Landkreis LDS...
Verkehrspolitische Diskussion wird jetzt immer radikaler
Leider hat der Senat in den letzten Jahren dazu wenig beigetragen, weshalb die verkehrspolitische Diskussion jetzt immer radikaler wird....
Der Bau der Tangentialverbindung Ost ist dringend nötig
Der Bau der Tangentialverbindung Ost ist dringend nötig...
Ein Schritt in Richtung Abschaffung bürgerlicher Freiheitsrechte
Der geplante Volksentscheid für ein "Autofreies Berlin" ist ein Schritt in Richtung Abschaffung bürgerlicher Freiheitsrechte....
Weiterbau der A100 ist eines der wichtigsten Verkehrsprojekte in Berlin
Der Weiterbau der A100 ist eines der wichtigsten Verkehrsprojekte in Berlin. Darin steckt inzwischen auch ein hoher finanzieller Aufwand....
Rede zum Mietfahrradsystem
In seiner Rede zum Mietfahrradsystem betont Henner Schmidt (FDP), dass Mietfahrer für Berlin ein gutes und richtiges Mobilitätsangebot darstellen....
Parkgebühren für E-Autos im Carsharing zu hoch
Henner Schmidt findet die Parkgebühren für E-Autos im Carsharing aktuell zu hoch: "Zehn Euro im Monat wären angemessen." Aktuell sei die Lage für Anbieter wirtschaftlich zu instabil....
Rede zu urbanen Seilbahnen
Seilbahnen sind eine gute Ergänzung des ÖPNV, wenn sie auf kurzen Strecken über Gewässer oder große Flächen hinweg neue Verbindungen schaffen....
Der Weiterbau der A100 ist nötig
Der Weiterbau der A100 ist nötig, damit der Durchgangsverkehr in Zukunft um die Innenstadt herumgeführt und diese so entlastet werden kann....
Urbane Seilbahnen
Seilbahnen sind eine gute Ergänzung des ÖPNV, wenn sie auf kurzen Strecken über Gewässer oder große Flächen hinweg neue Verbindungen schaffen. Seilbahnen sind günstiger und deutlich schneller zu...
FDP fordert Seilbahnen in Berlin
FDP fordert Seilbahnen in Berlin...
Senat will Autoverkehr in Berlin massiv
Der STEP MoVE richtet sich nicht an den Mobilitätsbedürfnissen der Berlinerinnen und Berliner aus, sondern versucht, eine politisch getriebene Vision von Berlin als verkehrsberuhigter Stadt...
Mehr Park&Ride-Plätzen für Pendler aus Brandenburg
„Der Mangel an Park&Ride-Plätzen für Pendler aus Brandenburg führt überall am Stadtrand Berlins zu erheblichen Problemen durch das ungeregelte Abstellen von Autos“, so Henner Schmidt,...
Henner Schmidt zur U7-Machbarkeitsstudie
Henner Schmidt, infrastrukturpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, zur Machbarkeitsstudie bezüglich der U-Bahnlinie 7: Mit einer Entscheidung für eine Verlängerung...
LTE-Empfang in der U-Bahn
Henner Schmidt, infrastrukturpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, zum LTE-Ausbau in der Berliner U-Bahn: „Guter LTE-Empfang in der U-Bahn wird von den Nutzerinnen...
Rede zum Fußverkehrsgesetzt
Die Sicherung einer angstfreien Mobilität zu Fuß und der Schutz von Fußgängern vor Gefährdungen, auch durch den Radverkehr, ist jedoch soweit im Gesetzentwurf vorangekommen, dass die FDP-Fraktion...
Wird der Verkehrsversuch in der Friedrichstraße ohne Evaluation zum Dauerzustand?
Wird der Verkehrsversuch in der Friedrichstraße ohne Evaluation zum Dauerzustand?...
FDP: Statt leerer Busse lieber Taxis und den Berlkönig einsetzen
FDP: Statt leerer Busse lieber Taxis und den Berlkönig einsetzen...
U-Bahn leistungsfähigstes Verkehrsmittel
Die U-Bahn ist das leistungsfähigste Verkehrsmittel in der Innenstadt...
Taxi-Zulassung am Flughafen BER muss neu geregelt werden
Henner Schmidt, infrastrukturpolitischer Sprecher der FDP: "Der Ansatz des Senats war nicht nur rechtswidrig, sondern auch unfair."...
Flexibilisierung der Abo-Tarife
Die Flexibilisierung der Abo-Tarife im ÖPNV ist ein sinnvoller Ansatz“, sagte Verkehrspolitiker Henner Schmidt....
Rede zur Errichtung einer Landesanstalt Schienenfahrzeuge Berlin
In seiner Rede zur Errichtung einer Landesanstalt Schienenfahrzeuge Berlin bemerkt Henner Schmidt, dass das einzige Mittel gegen eine Wiederholung der S-Bahn Krise von 2009 und Folgejahren eine...
Grüner Pfeil für Berliner Radfahrer: Wie geht es weiter?
Grüner Pfeil für Berliner Radfahrer: Wie geht es weiter?...
Zustimmung zum Teil für Fußgänger im Mobilitätsgesetz
Es bleiben Kritikpunkte wie die übertriebene Schaffung zusätzlicher Gremien oder das Fehlen einer wirklich gleichberechtigten Planung für den Fußverkehr...
Rede zum U-Bahnausbau bis 2030
In seiner Rede zum U-Bahnausbau bis 2030 betont Henner Schmidt (FDP) die Dringlichkeit, den U-Bahnausbau für Berlin voranzutreiben. ...
Rede zum Berliner Taxigewerbe am BER
In seiner Rede zum Berliner Taxigewerbe am BER nimmt Henner Schmidt (FDP) Stellung zum Antrag der AfD-Fraktion. Noch immer gibt es keine ausreichende Regelung für Berliner Taxis am BER....
Radwegenetz – Breite Radwege durch Parks und Fußgängerzonen
Ein zusammenhängendes, durchgehendes Radwegenetz über die ganze Stadt herzustellen, ist sinnvoll und notwendig. Ein Radwegenetz darf aber nicht mit der Rücksichtslosigkeit auf andere Interessen...
Beschleunigung des Busverkehrs ist grundsätzlich nötig
„Eine Beschleunigung des Busverkehrs ist grundsätzlich nötig und erhöht die Attraktivität des ÖPNV“, erklärte der FDP-Verkehrspolitiker Henner Schmidt....
Initiative plant Volksentscheid gegen Autoverkehr in Berlin
Der Volksentscheid gegen Autoverkehr in Berlin ist ein viel zu weitreichender Eingriff in die freie Entscheidung der Menschen, meint Henner Schmidt (FDP)....
FDP ist gegen Kennzeichnungspflicht bei Fahrrädern
Die FDP hält eine Kennzeichnungspflicht dagegen „nur auf den ersten Blick“ für eine Lösung. Sie verursache einen hohen bürokratischen Aufwand....
Pop-up-Radwege in Berlin dürfen vorerst bleiben
FDP-Verkehrspolitiker Henner Schmidt betonte, dass bei der Planung von Radwegen in jedem Fall die Auswirkungen auf den öffentlichen Nahverkehr, Einsatzfahrzeuge und den Wirtschaftsverkehr...
Bergmannstraße kein Vorbild
Was der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg in der Bergmannstraße plant, „kann kaum ein Vorbild für andere Kieze werden“, gibt Henner Schmidt zu bedenken....
Rede “Berliner Taxigewerbe schützen”
In seiner Rede "Berliner Taxigewerbe schützen" spricht sich Henner Schmidt für den Antrag der Regierungskoalitionen aus. Zwischen Taxis und den neuen Anbietern im Markt muss ein fairer Wettbewerb...
20 Stundenkilometer in der Friedrichstraße sind zu schnell
„20 Stundenkilometer in der Friedrichstraße sind noch immer deutlich zu schnell“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP, Henner Schmidt, der Berliner Morgenpost am Donnerstag....
Kritik am Verkehrsvertrag
Ein Verkehrsvertrag bis 2035 ohne Berücksichtigung neuer U-Bahn-Strecken zeugt von mangelnder Voraussicht und einer undurchdachten Verkehrspolitik des Senats....
Mehr attraktivere Angebote, statt “Zwangsticket” im ÖPNV
Henner Schmidt (FDP): „Der Umstieg auf den ÖPNV wird durch attraktivere Angebote, mehr Sicherheit, Sauberkeit und Komfort im ÖPNV gefördert, nicht durch ein aufgezwungenes Jahresticket.“...
Das Rechtsinstitut des „Pop-Up“
Henner Schmidt und Marcel Luthe fragen den Senat in ihrer Schriftlichen Anfrage zum Rechtsinstitut des "Pop-Up". Die Antwort lesen Sie hier....
FDP-Politiker fordert Umbau vieler Kreuzungen
Viel zu häufig kommt es zu tragischen Abbiegeunfällen mit Radfahrern und Fußgängern. Die Bundesregierung muss Maßnahmen ergreifen, dass Abbiegeassistenten bei LKWs möglichst bereits vor der von...
Berlin weitet Leihfahrradsystem auf die Außenbezirk aus
Leihfahrräder bieten den Nutzern eine sinnvolle zusätzliche Option für städtische Mobilität. Die FDP-Fraktion möchte dafür auch weiterhin free floating beibehalten, also stationsungebundene...
Verlängerung der M10 ist gut für Charlottenburg-Nord
FDP-Verkehrsexperte Henner Schmidt erwartet durch die Strecke zwischen Turmstraße und Mierendorffplatz „eine deutliche Verbesserung“ für Charlottenburg-Nord, sieht aber die Weiterführung über den...
Rede zur Verkehrslenkung Berlin (VLB)
Viele, die in Berlin im Verkehr unterwegs sind, ärgern sich jeden Tag über Chaos, Staus und Behinderungen durch Baustellen. Das muss sich ändern: alle Baustellen müssen an einer zentralen...
Senat beschließt milliardenschwere Ausschreibung für S-Bahn
Die FDP sieht in dem Ausschreibungsverfahren einerseits eine Chance für mehr Zuverlässigkeit bei der S-Bahn. Zugleich warnt der infrastrukturpolitische Sprecher der Liberalen, Henner Schmidt, die...
Abstellplätze für E-Scooter in Zonen in Kreuzungsbereichen
Der infrastrukturpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Henner Schmidt, fordert Abstellplätze für E-Scooter in Zonen in Kreuzungsbereichen, „da so der Platz auf der Straße am besten genutzt und...
Nahverkehr seit der Wende
Henner Schmidt diskutiert am 8. November 2019 zum Thema "30 Jahre Mauerfall: Berliner Nahverkehr seit der Wende" mit verschiedenen Experten aus der Wissenschaft und Politik. Sie sind herzlich...
Friedrichstraße als Fußgängerzone kaum geeignet
Eine Fußgängerzone benötigt die breite Unterstützung der anliegenden Händler, diese ist in der Friedrichstraße nicht vorhanden. Ebenso gibt es dort kein Konzept zur Umfahrung, weder für Autos,...
Erhöhung der Ticketpreise ist verständlich
„Eine moderate Erhöhung der Ticketpreise ist verständlich, da sich die Personalkosten des Öffentlichen Personennahverkehrs stark erhöht haben“, sagt der Abgeordnete Henner Schmidt (FDP)....
Rede zur Reaktivierung der Siemensbahn
In seiner Rede zum FDP Antrag Reaktivierung der Siemensbahn betont Henner Schmidt die Notwendigkeit und Dringlichkeit der baldigen Inbetriebnahme....
Rede zum U-Bahn-Ausbau
In der sich immer mehr verdichtenden Innenstadt kann nur die U-Bahn genügend Kapazitäten im ÖPNV schaffen. Statt in der Innenstadt neue Tram-Linien zu planen, müssen mehr U-Bahn-Tunnel gebaut...
FDP schlägt mehr Parkplätze in Tiefgaragen
„Eine Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung ist in erster Linie eine Privilegierung der Innenstadtbewohner mit Auto, die mit einem fast kostenlosen Anwohnerparkausweis beglückt werden“, sagte...
Rede zur Verkehrsstrategie
Henner Schmidt hat in seiner Rede den Antrag der CDU-Fraktion zur Anpassung der Verkehrsstrategie begrüßt. Er unterstützt die Ideen und Forderungen zur Verhinderung von Fahrverboten sowie die...
Automatisierung bei der BVG
Mit mehr Automatisierung könnte man mehr Bahnen fahren lassen - und der Fahrermangel wäre auch kein so großes Problem mehr!...
Schmidt fordert mehr Parkplätze in Tiefgaragen verlagern
Wenn die Linke den Berlinerinnen und Berlinern Parkplätze wegnehmen will, um den Autoverkehr zu reduzieren, verwechselt sie Ursache und Wirkung. Dies erhöht nur den Parksuchverkehr. Für einen...
Zero Emission Zone
Eine „Zero Emission Zone“ würde nicht nur große Teile des Wirtschaftsverkehrs aus der Stadt aussperren, sagte der verkehrspolitische Sprecher Henner Schmidt....
Straßenbahn ist kein geeignetes Verkehrsmittel in der verdichteten Innenstadt
„In der verdichteten Innenstadt ist die Straßenbahn kein geeignetes Verkehrsmittel“, so Schmidt, „die Verkehrsströme lassen sich dort auf Dauer nur mit der U-Bahn bewältigen.“...
Mehr E-Autos für das Land Berlin
Das Land Berlin könnte bei seiner Dienstwagenflotte mehr E-Fahrzeuge anschaffen, denn gerade für Nutzungen, die viele kurze Fahrten in der Stadt erfordern, sind E-Fahrzeuge besonders geeignet und...
Schmidt fordert stimmiges Gesamtkonzept für ÖPNV
Ein „365-Euro-Ticket“ könnte den ÖPNV attraktiver machen. Allerdings sollte der Senat erst einmal ein stimmiges Gesamtkonzept für die Fahrpreise des ÖPNV vorlegen, nachdem er jetzt bereits an...
Schmidt fordert fairen Wettbewerb
Die Tariferhöhung für Taxifahrten ist nachvollziehbar. Sie ist auch angemessen, da sie entstandene Kostensteigerungen ausgleicht. Den Taxifahrern verbleibt trotzdem nur ein geringes...
Wettbewerb im Nahverkehr
Ausschreibungen einzelner Linien halte ich für sinnvoll, um neue Ideen zu fördern und Alternativen zur bisherigen Betriebsweise einzubringen“, sagt Henner Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher...
BVG-Vorstandschefin Nikutta äußert sich zu Missständen
Für die FDP sind die Technik- und Personalprobleme bei der BVG nichts Neues. „Auch in der Zeit, in der Herr Müller Verkehrssenator war, bestanden schon dieselben Probleme und wurden unter seiner...
Bei der BVG läuft’s noch schlechter als gedacht
Bei der BVG läuft's noch schlechter als gedacht. Henner Schmidt hat beim Senat den Stand aktueller Verspätungen bei BVG und S-Bahn erfragt....
Verkehrsstaatssekretär wirbt für Nutzung von Leihrädern
Verkehrsstaatssekretär wirbt für Nutzung von Leihrädern. Schmidt kritisiert den Vorstoß. Was Berlin braucht, sind Abstellplätze für Fahrräder an Bahnhöfen....
Warnung vor Kollaps: Baustellen bremsen Verkehr in Berlin
Warnung vor Kollaps: Baustellen bremsen Verkehr in Berlin. Henner Schmidt fordert ein umfassendes und effizientes Baustellenmanagement....
FDP: Messungen für alle Fahrverbot-Strecken notwendig
FDP: Messungen für alle Fahrverbot-Strecken notwendig. Modellhafte Computersimulationen der Luftbelastung reichen hier nicht aus....
FDP fordert zentrales Baustellenmanagement
FDP fordert zentrales Baustellenmanagement. Henner Schmidt betont, dass die bereitstehenden Möglichkeiten zur Baustellenkoordination mutig zu nutzen sind....
In Regine Günthers Ressort wächst die Unruhe
In Regine Günthers Ressort wächst die Unruhe...
Kirchner muss gehen: “Ihr solltet euch schämen”
Kirchner muss gehen: "Ihr solltet euch schämen"....
Rede zur Einführung von Abbiegeassistenten bei Lkw
In seiner Rede zur Einführung von Abbiegeassistenten bei Lkw vom 29.11.2018 schließt sich Henner Schmidt den Rednern der Koalitionsfraktionen an und begrüßt ihren Antrag. Er setzt sich bereits...
Luftbelastungen als Grundlage für Fahrverbote messen statt nur errechnen!
Luftbelastungen als Grundlage für Fahrverbote messen statt nur errechnen!...
Rede zu Fahrverboten für ältere Dieselfahrzeuge
Aus meiner Sicht darf sich der Senat nicht hinter den Fehlern der Autoindustrie und der Bundesregierung verstecken. Er muss jetzt eigene Maßnahmen ergreifen, um Fahrverbote auf den noch zu...
Fahrverbote jetzt auch für Berlin beschlossen
"Fahrverbote belasten viele Pendler, Handwerker und Gewerbetreibende und auch Menschen mit geringem Einkommen", erklärt Henner Schmidt (FDP)....
Rekordstrafe: Darum muss die Berliner S-Bahn auf fast 26 Millionen Euro verzichten
Die S-Bahn leidet noch heute unter den Versäumnissen der S-Bahn-Krise. Gleichzeitig steigen wegen des Wachstums der Stadt die Passagierzahlen stetig weiter. Deshalb schafft es die S-Bahn derzeit...
Leihräder auf der Straße parken
Das chaotische Abstellen von Leihfahrrädern auf Bürgersteigen durch ein chaotisches Abstellen auf der Straße zu ersetzen, wie die Grünen es vorschlagen, ist keine Lösung. Statt dessen müssen die...
Kiezrundgang – Die Kantstraße 1887-2018
Kiezrundgang - Die Kantstraße 1887-2018. Am 31.08.2018 nimmt Henner Schmidt am "Kiezrundgang" der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit teil. ...
Wirtschaftssenatorin Pop will U-Bahnlinien ausbauen
Wirtschaftssenatorin Pop will U-Bahnlinien ausbauen. Henner Schmidt fordert mehr Anstrengungen beim Ausbau des U-Bahn-Netzes. Der Senat darf den U-Bahn-Bau nicht weiter vertagen...
Pünktlicher durch Berlin
„Die S-Bahn-Krise plagt Berlin seit vielen Jahren. Deshalb sind alle Ideen willkommen, wie man ihre Leistung endlich verbessern kann“, sagte Henner Schmidt von der FDP. Doch klar sei auch: „Die...
Fahrgastverband kritisiert Vorschlag des S-Bahn-Chefs
Der Fahrgastverband kritisiert Vorschlag des S-Bahn-Chefs werden. Henner Schmidt äußert sich zur geplanten Qualitätsoffensive zuversichtlich....
Rede zum Mobilitätsgesetz
Das Mobilitätsgesetz wurde heute nach einer lebendigen Debatte im Plenum von den Koalitionsfraktionen beschlossen. Ich bin nach wie vor der Überzeugung, dass das Gesetz die hohen Erwartungen, die...
Rot-Rot-Grün beschließt das mobile Berlin
Rot-Rot-Grün beschließt das mobile Berlin. Henner Schmidt erklärt, warum das Gesetz keine „Perle der Gesetzgebungskunst“ ist....
Autostadt adé
Henner Schmidt bewertete den Gesetzentwurf als unausgewogen. Positiv sei die Abschlepperlaubnis für die BVG zur Beschleunigung des ÖPNV....
Rede zum Vergabeverfahren der Berliner S-Bahn-Leistungen
Die Zukunft der S-Bahn bis Ende der 2030 Jahre wird durch die Vorgaben in den Ausschreibungen des Senats bestimmt. Entscheidend ist, dabei einen fairen Wettbewerb von Anbietern zu ermöglichen,...
Straßenverkehrskonzept für den Nord-Osten von Berlin
Henner Schmidt fordert ein Straßenverkehrskonzept für den Berliner Nord-Osten. Sehen Sie hier seine Rede vom 17.5.2018 im Plenum....
FDP: Warum der neue Radweg in der Karl-Marx-Straße problematisch ist
Der neue Radwegs in der Karl-Marx-Straße zeige, es reiche nicht aus, neue Radwege und Radstreifen einzurichten, „wenn diese dann ständig rücksichtslos zugeparkt werden“, so FDP-Sprecher Henner...
Mobilitätskonzept für Berlin
In meinem Mobilitätskonzept definiere ich meine verkehrspolitischen Eckpunkte für einen ausgewogenen funktionierenden Individual- und Wirtschaftsverkehr und ÖPNV in Berlin....
Rede zu Bio-Methan bei Bussen
In meiner Rede zu Bio-Methan bei Bussen erläutere ich, warum wir den Antrag der AFD- ablehnen, anstelle von Elektrobussen Bio-Methan Busse zu beschaffen....
Zweite Rede zu schadstoffarmen Schiffen
Meine zweite Rede zu schadstoffarmen Schiffen stellt klar, warum wir uns trotz sichtlicher Verbesserungen zum Antrag der Koalitionsfraktionen enthalten....
Rede zum Ausbau der Angebote für Pendler
ür die in den letzten Jahren schon deutlich angewachsenen und weiterwachsenden Pendlerströme zwischen Berlin und Brandenburg sind zusätzliche Lösungen und Angebote zu entwickeln, die die...
Rede zum Lieferverkehr
In meiner Rede zum Lieferverkehr vom 22.02.2018 erläutere ich unseren als Priorität eingereichten Fraktionsantrag und die damit verbundene Aufforderung an den Berliner Senat, die Herausforderung...
Berlin macht barrierefrei mobil!
Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/0768 Berlin macht barrierefrei mobil! Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Der Senat wird aufgefordert, ein verbindliches Konzept mit Leitlinien für...
Mehr Platz auf den Straßen durch Quartiersgaragen schaffen!
Henner Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher der FDP, fordert im Fraktionsantrag, mehr Platz auf den Straßen durch Quartiersgaragen zu schaffen....
Tunnelabschnitte der U-Bahn
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Henner Schmidt (FDP) zum Thema: Wo befinden sich vorhandene und nicht genutzte Tunnelabschnitte? vom 12. Dezember 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13....
Mobilität ist ein Freiheitsrecht
Mobilität ist ein Freiheitsrecht. Henner Schmidt erläutert in der Tagesspiegel Kolumne Causa seine Thesen zur Berlin Verkehrspolitik....
Mehr Tiefgaragen für Berlin
Henner Schmidt schlägt vor, mehr Tiefgaragen für Berlin zu bauen. Dadurch kann eine Entlastung für viele Menschen bei der Parkplatzsuche erzielt werden....
Update für die Kantstraße
Update für die Kantstraße. Zusammen mit den Studierenden der Lehrveranstaltung Städtebau- und Straßenverkehrsplanung der TU Berlin entwickeln verschiedene Kleingruppen unter der Leitung von Herrn...
Reden zum Doppelhaushalt 2018/19
Der Doppelhaushalt 2018/19 wurde auf der letzten Sitzung in 2017 im Abgeordnetenhaus beschlossen. Henner Schmidt redet zum Einzelplan Umwelt, Verkehr, Klimaschutz. ...
Der Berliner Verkehr nervt alle
Auszug aus dem Beitrag „Berliner Verkehr nervt alle“, Erschienen in Berliner Morgenpost am 29.11.2017....
Wettbewerb bei Berliner S-Bahn ermöglichen
Antrag (Drucksache: 18/0585) der Fraktion der FDP Wettbewerb ermöglichen – Vergabeverfahren der Berliner S-Bahn-Leistungen transparent und diskriminierungsfrei gestalten Das Abgeordnetenhaus...
Folgen des Internethandels für Verkehrspolitik?
In meiner Schriftlichen Anfrage vom 5. Oktober 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Oktober 2017) an den Berliner Senat erkundige ich mich über die Folgen des Internethandels for die...
Rede zur ökologischen, sozialverträglichen Bahnflächen-Nutzung
Die Koalitionsfraktionen fordern den Senat in ihrem Antrag auf, Bahnflächen für verkehrliche Nutzungen zu sichern und freigestellte Bahnflächen für eine soziale und ökologische Stadtentwicklung...
Die Opposition sieht die Pläne der Grünen (zum Schülerticket) kritisch.
Vor allem demokratischer müsse es zugehen, findet Huebner und nennt das Beispiel Tegel. Hier hatte sich Präsidentin Kramm im Namen der Berliner Wirtschaft für eine Schließung des Flughafens...
E-Bikes?
In meiner Schriftlichen Anfrage vom 30. August 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 5. September 2017) an den Berliner Senat erkundige ich mich nach der Rolle von E-Bikes in der Berliner...
Das Kammerflimmern bleibt aus
Vor allem demokratischer müsse es zugehen, findet Huebner und nennt das Beispiel Tegel. Hier hatte sich Präsidentin Kramm im Namen der Berliner Wirtschaft für eine Schließung des Flughafens...
Alte S-Bahn-Züge werden doch mit Kameras ausgestattet
Damit sich die Fahrgäste sicherer fühlen können, soll in einem großen Teil der Berliner S-Bahn-Flotte Videokameras installiert werden. Das geht aus der Antwort des Staatssekretärs Stefan Tidow...
S-Bahnzüge bekommen Videoüberwachung
Ein Großteil der in Berlin fahrenden S-Bahnzüge werden nachträglich eine Videoüberwachung erhalten. Das geht aus einer Antwort der Senatsverkehrsverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage der...
Berliner Senat will Verlängerung von U-Bahnlinien prüfen
Mit den U-Bahn-Plänen rückt der Senat von seiner bisherigen Linie ab, dem Verkehrsmittel in dieser Legislaturperiode keine Aufmerksamkeit zu schenken. "Wenn wir die Kapazitäten haben, ist es...
Vergabeverfahren für die S-Bahn-Leistungen?
In meiner Schriftlichen Anfrage vom 27. Juni 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Juni 2017) an den Berliner Senat erkundige ich mich nach dem Vergabeverfahren bei der Berliner S-Bahn. Die...
Altfahrzeuge bei der Berliner S-Bahn
In meiner Schriftlichen Anfrage vom 27. Juni 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Juni 2017) an den Berliner Senat erkundige ich mich nach der Nutzung Altfahrzeuge der Berliner S-Bahn. Die...
Kirchner – Der wahre Verkehrssenator von Berlin
Anders bei Jens-Holger Kirchner. Der stand in den ersten Monaten des rot-rot-grünen Senats beinahe wöchentlich mit Sätzen wie diesen in der Zeitung: "Wer in Berlin Auto fährt, hat zuviel Zeit."...
Rede zum Erhaltungsmanagement von Straßen und Brücken
In Berlin sind etliche Straßen und Brücken in einem schlechten Zustand und sanierungsbedürftig. Die Regierungskoalitionen fordern in ihrem Antrag den Senat auf, ein sogenanntes...
Sattelt Berlin auf die E-Kutsche um?
In meiner Schriftlichen Anfrage vom 15. Mai 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. Mai 2017) an den Berliner Senat erkundige ich mich zum Stand der E-Kutsche. Die Beantwortung der...
Begegnungszone Maaßenstraße
In meiner Schriftlichen Anfrage vom 4. April 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 6. April 2017) an den Berliner Senat erkundige ich mich zur Bgegnungszone Maaßenstraße. Die Beantwortung der...
Stickoxidbelastung reduzieren
Stickoxidbelastung reduzieren (I) – gleichmäßigeren Verkehrsfluss ermöglichen Drucksache 18/ 0250 Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Der Senat wird aufgefordert, umgehend Modellprojekte...
Umbau des Autobahndreiecks am Funkturm
Antrag der Fraktion der FDP (Drucksache 18/0251) Umbau des Autobahndreiecks Funkturm mit einem Masterplan für das Umfeld verbinden Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Der Senat wird...
Nachnutzungsplanung des Flughafens Tegel
In meiner Schriftlichen Anfrage vom 24. März 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. März 2017) an den Berliner Senat erkundige ich mich zum Nachnutzungsplan Tegels. Die Beantwortung der...
Kein Tempo 30 auf den Hauptverkehrsstraßen in Berlin
Antrag der FDP-Fraktion Drucksache: 18/0236 Groben Unfug verhindern – Kein Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen in Berlin Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Der Senat wird aufgefordert keine...
Konzepte für einen leistungsfähigen und nachhaltigen Güterverkehr
Antrag (Drucksache: 18/0220) der Fraktion der FDP Entwicklung innovativer Konzepte für einen leistungsfähigen und nachhaltigen Güterverkehr in Berlin Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Der...
Bekämpfung der Schattenwirtschaft im Berliner Taxigewerbe
Wie will der Senat die Schattenwirtschaft im Taxigewerbe bekämpfen? Lesen Sie hier die Antwort des Senats auf meine kleine Anfrage....
Gleisbrache, Park oder Stadtquartier – Wie geht es weiter am Westkreuz?
Was wird aus der Brache am Westkreuz? Lesen Sie hier die Antwort des Berliner Senats auf meine kleine Anfrage....
