Rede zum Energiewendegsetz

In seiner Rede zum Energiewendegesetz betont Henner Schmidt, dass er dem Gesetzentwurf viel Positives abgewinnen kann, allerdings noch erheblichen Redebedarf bei manchen Punkten sieht. So ist es zum Beispiel aus seiner Sicht richtig, die Klimaziele vorzuziehen, um nicht unnötig Zeit verstreichen zu lassen. Außerdem ist es gut, dass es inzwischen ein Monitoring für die Umsetzung aller Maßnahmen einschließlich der quantifizierbaren Wirkungen gibt. Damit folgt der Senat einer Linie, die Henner Schmidt bereits seit längerem gefordert hat. Negativ dagegen bewertet Henner Schmidt unter anderem die Festlegung von Sektorzielen im BEK. Aus FDP-Sicht sind solche Sektorziele nicht hilfreich und recht willkürlich.

Die Rede können Sie hier abrufen

(Quelle für Reden und Foto: rbb-online.de, Stand vom 22.4.2021)